Art. 30 ORN

Bauvorhaben Dritter im Bereich der Nationalstrassen

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Das ASTRA ist zuständig für die Bewilligung von Bauvorhaben innerhalb der Baulinien nach Artikel 44 NSG.

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Bauvorhaben dürfen die Sicherheit des Strassenverkehrs, die Zweckbestimmung der Anlage und einen allfälligen künftigen Ausbau der Strasse nicht beeinträchtigen. Das gilt insbesondere für:

a.

die Erstellung, Änderung oder Verlegung von Kreuzungen von anderen Verkehrswegen, Gewässern, Seilbahnen, Leitungen und ähnlichen Anlagen mit Nationalstrassen;

b.

die Erstellung von Leitungen längs Nationalstrassen; oder

c.

Geländeveränderungen, wie die Anlage von Kiesgruben.

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Das ASTRA bestimmt die Massnahmen, die zur Sicherheit des Verkehrs auf der Nationalstrasse sowie zur Vermeidung der Gefahr für Personen und Sachen notwendig sind. Die Kosten gehen zu Lasten des Bewilligungsinhabers oder der Bewilligungsinhaberin.

  • 2A.414/2006, Urteil vom 19. März 2008 – --Decision

    … der schon vorhandenen Infrastruktur des Strasseneigentümers gemäss Art. 30 NSV vertraglich ein Entgelt vereinbart wird. In der Zwischenzeit bildet auch der nach dem Vertragsschluss erlassene Art. 38a Abs. 2 bzw. Art. 78 Abs. 2 der …

    19 Mar 2008 · 2008-03-19-2A.414-2006

  • 1C_132/2018, Urteil vom 24. September 2018 – BaubewilligungDecision

    … Art. 24 und Art. 44 NSG, Art. 30 der Nationalstrassenverordnung vom 7. November 2007 [NSV, SR 725.111]), weshalb insoweit eine hoheitliche Anordnung vorliege. Diese richte sich aber nur an die kantonale Baubewilligungsbehörde und entfalte …

    24 Sep 2018 · 2018-09-24-1C_132-2018

  • 1C_452/2012, Urteil vom 18. November 2013 – Baubewilligung MobilfunkanlageDecision

    … Art. 44 Abs. 1 NSG i.V.m. Art. 30 Abs. 1 der Nationalstrassenverordnung vom 7. November 2007 [NSV; SR 725.111]).

    18 Nov 2013 · 2013-11-18-1C_452-2012

  • GebV-ASTRALaw

    … 29 NSV) und für Bauvorhaben im Bereich von Nationalstrassen (Art. 30 NSV) 300–5000 5.3 Stellungnahmen zu Baugesuchen nach Artikel 24 Absatz 2 des Bundesgesetzes vom 8. März 1960 über die Nationalstrassen 300–1000 5.4 Vorprüfung von …