Art. 77g VZAE

Integrationsvereinbarungen und -empfehlungen

In forcesince 1 Jan 2021cited 2×

(Art. 55a und 58b AIG)

1

Die kantonale Migrationsbehörde prüft im Einzelfall, ob es aufgrund eines besonderen Integrationsbedarfs angezeigt ist, eine Integrationsvereinbarung abzuschliessen oder eine Integrationsempfehlung abzugeben. Liegt eine Meldung nach Artikel 97 Absatz 3 AIG vor, so kann dies ein Hinweis sein auf einen besonderen Integrationsbedarf.

2

Die in der Integrationsvereinbarung festgelegten Ziele und Massnahmen stützen sich auf die Integrationskriterien nach Artikel 58a Absatz 1 AIG. Besonderen Situationen ist dabei angemessen Rechnung zu tragen (Art. 58a Abs. 2 AIG).

3

Die zuständigen kantonalen Behörden stellen bei Bedarf eine Beratung für die Umsetzung der Integrationsvereinbarung sicher. Sie arbeiten dabei mit den kantonalen Ansprechstellen für Integrationsfragen zusammen (Art. 4 VIntA).

4

Verbinden die kantonalen Migrationsbehörden die Erteilung einer Kurzaufenthalts- oder Aufenthaltsbewilligung oder die Rückstufung (Art. 62a) mit dem Abschluss einer Integrationsvereinbarung, so gelten die darin aufgeführten Ziele und Massnahmen als Bedingungen.

5

Wird die Integrationsvereinbarung nicht eingehalten, so ist beim Entscheid über die Verlängerung oder den Widerruf der Kurzaufenthalts- oder Aufenthaltsbewilligung zu prüfen, ob dafür ein entschuldbarer Grund vorliegt. Liegt kein entschuldbarer Grund vor, so sind das öffentliche Interesse und die persönlichen Verhältnisse abzuwägen (Art. 96 Abs. 1 AIG).

  • 6B_689/2019, Urteil vom 25. Oktober 2019 – Landesverweisung /Art. 66a Abs. 1 lit. o StGB); WillkürDecision

    … September 2019 E. 4.1 mit Hinweisen). Die "Integrationskriterien" finden sich in der aktuellen Fassung in den Art. 77a-77g VZAE geregelt. Integration erfordert u.a. die Teilnahme am Wirtschaftsleben oder am Erwerb von Bildung (Art. 77e …

    25 Oct 2019 · 2019-10-25-6B_689-2019

  • 2C_181/2022, Urteil vom 15. August 2022 – NiederlassungsbewilligungDecision

    … Art. 77g Abs. 1 VZAE i.V.m. Art. 97 Abs. 3 lit. d AIG). Dies dürfte immerhin ihre sehr beschränkten Einsatzmöglichkeiten auf dem Arbeitsmarkt erweitern. Der Umstand, dass die Beschwerdeführer am 31. Oktober 2018 über die anstehende …

    15 Aug 2022 · 2022-08-15-2C_181-2022