Art. 110d AIG

Abfrage des CIR zwecks Verhütung, Aufdeckung oder Ermittlung terroristischer oder sonstiger schwerer Straftaten

In forcesince 15 Jun 2025cited 1×
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Abfragen des CIR können im Einzelfall durchgeführt werden zur Verhütung, Aufdeckung oder Ermittlung terroristischer oder sonstiger schwerer Straftaten, wenn die Bedingungen nach Artikel 22 Absatz 1 der Verordnungen (EU) 2019/817 und (EU) 2019/818 erfüllt sind.

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Die folgenden Behörden können solche Abfragen durchführen:

a.

fedpol;

b.

der NDB;

c.

die Bundesanwaltschaft;

d.

die kantonalen Polizei- und Strafverfolgungsbehörden und die Polizeibehörden der Städte Zürich, Winterthur, Lausanne, Chiasso und Lugano.

e.

die für die Strafverfolgung eingesetzten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des BAZG.

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Ergibt die Abfrage, dass im CIR Daten gespeichert sind, so wird als Ergebnis der Verweis auf das betreffende Schengen/Dublin-Informationssystem angezeigt.

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Um die Daten aus diesem Informationssystem zu erhalten, müssen die Behörden nach Absatz 1 diese Daten bei der Einsatzzentrale von fedpol beantragen. Anwendbar sind die Voraussetzungen und Verfahren, die für das jeweilige Informationssystem gelten.

  • O-IOSD1213Law

    (Art. 110d Abs. 2 AIG) 1 Sind die Voraussetzungen nach Artikel 22 Absatz 1 der Verordnung (EU) 2019/817 und Artikel 22 Absatz 1 der Verordnung (EU) 2019/818 erfüllt, so können folgende Organisationseinheiten der Bundesbehörden nach …