Art. 109b AIG

Nationales Visumsystem

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Das SEM betreibt ein nationales Visumsystem (ORBIS). Das System dient der Registrierung von Visumgesuchen und der Ausstellung der von der Schweiz erteilten Visa. Es enthält insbesondere die Daten, die über die nationale Schnittstelle (N‑VIS) an das C‑VIS übermittelt werden.

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Das ORBIS enthält folgende Kategorien von Daten über die Visumgesuchstellerinnen und Visumgesuchsteller:

a.

Die alphanumerischen Daten über die Gesuchstellerin oder den Gesuchsteller und über die beantragten, erteilten, abgelehnten, annullierten, widerrufenen oder verlängerten Visa;

b.

die Fotografien und Fingerabdrücke der Gesuchstellerin oder des Gesuchstellers;

c.

die Verbindungen zwischen bestimmten Visumgesuchen;

d.

die Daten aus dem RIPOL sowie aus dem ASF-SLTD, auf welche die Visumbehörden Zugriff haben;

e.

die Daten aus dem SIS, auf welche die Visumbehörden Zugriff haben, sofern eine Ausschreibung nach der Verordnung (EU) 2018/1861 oder der Verordnung (EU) 2018/1860 vorliegt.

2bis

Das ORBIS enthält ausserdem ein Subsystem mit den Dossiers der Visumgesuchstellerinnen und Visumgesuchsteller in elektronischer Form.

3

Die folgenden Behörden können Daten im ORBIS eingeben, ändern oder löschen, um ihre Aufgaben im Rahmen des Visumverfahrens zu erfüllen:

a.

das SEM;

b.

die schweizerischen Vertretungen im Ausland und die Missionen;

c.

die für die Visa zuständigen kantonalen Migrationsbehörden sowie die Gemeindebehörden, auf welche die Kantone diese Kompetenzen übertragen haben;

d.

das Staatssekretariat und die Politische Direktion des EDA;

e.

das Bundesamt für Zoll und Grenzsicherheit (BAZG) und die kantonalen Polizeibehörden: zur Erteilung von Ausnahmevisa.

4

Die in Absatz 3 genannten Behörden müssen die Daten der Visumgesuchstellerinnen und Visumgesuchsteller, die an das C‑VIS übermittelt werden, nach der Verordnung (EG) Nr. 767/2008 eingeben und bearbeiten.

  • LDPA6Law

    … den Artikeln 15 und 16 BPI, 2. Artikel 109b des Ausländer- und Integrationsgesetzes vom 16. Dezember 2005 (AIG), 3. Artikel 3 des Bundesgesetzes vom 20. Juni 2003 über das Informationssystem für den Ausländer- und Asylbereich, 4. …