Art. 159a HRegV

Löschung von Amtes wegen bei Konkurs

In forcesince 1 Jan 2021cited 3×
1

Eine Rechtseinheit wird von Amtes wegen gelöscht, wenn:

a.

bei der Einstellung des Konkursverfahrens mangels Aktiven innert zwei Jahren nach der Publikation der Eintragung gemäss Artikel 159 Buchstabe d kein begründeter Einspruch erhoben wurde oder, im Falle eines Einzelunternehmens, der Geschäftsbetrieb aufgehört hat;

b.

das Konkursverfahren durch Entscheid des Gerichts abgeschlossen wird. Abweichende Anordnungen des Gerichts bleiben vorbehalten.

2

Ins Handelsregister müssen eingetragen werden:

a.

die Tatsache, dass bei der Einstellung des Konkursverfahrens mangels Aktiven innert Frist kein begründeter Einspruch gegen die Löschung erhoben wurde oder dass der Geschäftsbetrieb des Einzelunternehmens aufgehört hat;

b.

die Tatsache der Löschung oder gegebenenfalls die Tatsache, dass keine Löschung erfolgt, weil der Geschäftsbetrieb des Einzelunternehmens fortgeführt wird.

  • 5A_840/2025, Urteil vom 5. Februar 2026 – Schluss des KonkursverfahrensDecision

    … 8d zu Art. 268); das Handelsregisteramt löscht die Rechtseinheit im Handelsregister nach Art. 159a Abs. 1 lit. b HRegV (JEANDIN, a.a.O., N. 17 zu Art. 268; vgl. Urteil 5F_14/2016 vom 14. März 2017 E. 1.3.3), unverzüglich und von Amtes …

    5 Feb 2026 · 2026-02-05-5A_840-2025

  • 5A_857/2020, Urteil vom 31. Mai 2021 – Wiedereröffnung des KonkursesDecision

    … 159 Abs. 5 HRegV), bzw. innert zwei Jahren (Art. 159a Abs. 1 lit. a HRegV, in der am 1. Januar 2021 in Kraft getretenen Fassung; AS 2020 971) kein begründeter Einspruch dagegen erfolgt.

    31 May 2021 · 2021-05-31-5A_857-2020

  • 5A_92/2021, Verfügung vom 24. August 2023 – Eintragung eines BauhandwerkerpfandrechtsDecision

    … seit der Publikation der Einstellung des Konkursverfahrens mangels Aktiven kein begründeter Einspruch erhoben wurde (Art. 159a Abs. 1 lit. a HRegV). Bis zur Löschung ihres Eintrags im Handelsregister wird die Gesellschaft über ihr …

    24 Aug 2023 · 2023-08-24-5A_92-2021