Art. 157 HRegV

Ermittlung der Eintragungspflicht und von Änderungen eingetragener Tatsachen

In forcesince 1 Jan 2023cited 1×
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Die Handelsregisterämter müssen periodisch ermitteln:

a.

eintragungspflichtige Rechtseinheiten, die nicht eingetragen sind;

b.

Einträge, die mit den Tatsachen nicht mehr übereinstimmen.

2

Zu diesem Zweck sind die Gerichte und Behörden des Bundes, der Kantone, der Bezirke und der Gemeinden verpflichtet, den Handelsregisterämtern über eintragungspflichtige Rechtseinheiten und Tatsachen, die eine Eintragungs-, Änderungs- oder Löschungspflicht begründen könnten, auf Anfrage schriftlich und kostenlos Auskunft zu erteilen. Sie müssen auch bei der Feststellung der Identität von natürlichen Personen nach den Artikeln 24a und 24b mitwirken.

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Mindestens alle drei Jahre haben die Handelsregisterämter die Gemeinde- oder Bezirksbehörden zu ersuchen, ihnen von neu gegründeten Gewerben oder von Änderungen eingetragener Tatsachen Kenntnis zu geben. Sie übermitteln dazu eine Liste der ihren Amtskreis betreffenden Einträge.

4

Die Handelsregisterämter erkundigen sich bei den Rechtseinheiten, ob die eingetragenen Tatsachen noch aktuell sind, wenn die letzte Änderung einer Tatsache älter als zehn Jahre ist.

  • 4A_370/2015, Urteil vom 16. Dezember 2015 – GenossenschaftDecision

    … Handelsregister und Zivilstandswesen des Kantons Thurgau, mit der sie beantragten, es seien Ermittlungen im Sinne von Art. 157 Abs. 1 HRegV betreffend die Organisation der Milchgenossenschaft aufzunehmen, bis zum Abschluss dieser …

    16 Dec 2015 · 2015-12-16-4A_370-2015