Art. 119 HRegV

Personenangaben

In forcesince 1 Jan 2021cited 2×
1

Einträge zu natürlichen Personen müssen die folgenden Angaben enthalten:

a.

den Familiennamen;

b.

mindestens einen ausgeschriebenen Vornamen;

c.

auf Verlangen, Ruf-, Kose-, Künstler-, Allianz-, Ordens-, oder Partnerschaftsnamen;

d.

die politische Gemeinde des Heimatortes oder, bei ausländischen Staatsangehörigen, die Staatsangehörigkeit;

e.

die politische Gemeinde des Wohnsitzes oder, bei einem ausländischen Wohnsitz, der Ort und die Landesbezeichnung;

f.

falls belegt, schweizerische oder gleichwertige ausländische akademische Titel;

g.

die Funktion, die die Person in der Rechtseinheit wahrnimmt;

h.

die Art der Zeichnungsberechtigung oder der Hinweis, dass die Person nicht zeichnungsberechtigt ist;

i.

die nicht sprechende Personennummer der zentralen Datenbank Personen.

2

Die Schreibweise des Familiennamens, Ledignamens und der Vornamen richtet sich nach dem Ausweisdokument, auf dessen Grundlage die Angaben zur Person erhoben wurden (Art. 24b).

3

Werden Rechtseinheiten als Inhaberinnen einer Funktion bei einer anderen Rechtseinheit eingetragen, so muss dieser Eintrag die folgenden Angaben enthalten:

a.

wenn die Funktionsinhaberin selbst im Handelsregister eingetragen ist:

1.

die Firma, den Namen oder die Bezeichnung in der im Handelsregister eingetragenen Fassung,

2.

die Unternehmens-Identifikationsnummer,

3.

den Sitz,

4.

die Funktion;

b.

wenn die Funktionsinhaberin selbst nicht im Handelsregister eingetragen ist:

1.

den Namen oder die Bezeichnung,

2.

gegebenenfalls die Unternehmens-Identifikationsnummer,

3.

den Hinweis, dass die Rechtseinheit nicht im Handelsregister eingetragen ist,

4.

den Sitz,

5.

die Funktion.

4

Werden Rechtsgemeinschaften als Inhaberinnen einer Funktion bei einer anderen Rechtseinheit eingetragen, so muss im Eintrag angegeben werden, aus welchen Personen diese Gemeinschaften bestehen.

  • 4A_536/2015, Urteil vom 3. März 2016 – HandelsregisterDecision

    … 45 Abs. 1 lit. n HRegV), sondern auch die "Art der Zeichnungsberechtigung" (Art. 119 Abs. 1 lit. g HRegV) dieser Personen einzutragen sind. Die Art der Zeichnungsberechtigung ist nun aber nichts anderes als die "Art der Ausübung der …

    3 Mar 2016 · 2016-03-03-4A_536-2015

  • 6B_545/2016, Urteil vom 6. Februar 2017 – Verletzung des BerufsgeheimnissesDecision

    … Art. 95 Abs. 1 lit. i und j in Verbindung mit Art. 119 Abs. 1 lit. h HRegV). C.________ war als Präsident des Stiftungsrates im Handelsregister eingetragen. Er war kollektiv Zeichnungsberechtigter, weshalb die fragliche Vollmacht an …

    6 Feb 2017 · 2017-02-06-6B_545-2016