Art. 5 LApEl

Netzgebiete und Anschlussgarantie

In forceuntil 1 Jan 2029cited 17×
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Die Kantone bezeichnen die Netzgebiete der auf ihrem Gebiet tätigen Netzbetreiber. Die Zuteilung eines Netzgebietes muss diskriminierungsfrei und transparent erfolgen; sie kann mit einem Leistungsauftrag an den Netzbetreiber verbunden werden.

2

Netzbetreiber sind verpflichtet, in ihrem Netzgebiet alle Endverbraucher innerhalb der Bauzone und ganzjährig bewohnte Liegenschaften und Siedlungen ausserhalb der Bauzone sowie alle Elektrizitätserzeuger an das Elektrizitätsnetz anzuschliessen.

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Die Kantone können auf ihrem Gebiet tätige Netzbetreiber dazu verpflichten, Endverbraucher auch ausserhalb ihres Netzgebietes an das Netz anzuschliessen.

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Die Kantone können Bestimmungen über Anschlüsse ausserhalb der Bauzone sowie über deren Bedingungen und Kosten erlassen.

5

Der Bundesrat legt transparente und diskriminierungsfreie Regeln für die Zuordnung von Endverbrauchern zu einer bestimmten Spannungsebene fest. Er kann entsprechende Regeln für Elektrizitätserzeuger und Netzbetreiber festlegen. Er kann die Endverbraucher und Netzbetreiber beim Wechsel von Anschlüssen zur anteilsmässigen Abgeltung von Kapitalkosten nicht mehr oder nur noch teilweise genutzter Anlagen und zeitlich befristet zum Ausgleich der Beeinträchtigung der Netznutzungsentgelte verpflichten.

The 10 that are cited most themselves, of 17.

  • Stromversorgungsverordnung vom 14. März 2008 (StromVV)15Law

    … die Kosten für Verstärkungen im Verteilnetz und von Anschlussleitungen nach Artikel 15b Absätze 3–5 StromVG. 3 Sie stellt den am Übertragungsnetz direkt angeschlossenen Endverbrauchern und Netzbetreibern diskriminierungsfrei und zu …

  • 2C_237/2014, Urteil vom 16. Juli 2014 – Stromversorgung/Bezeichung der NetzgebieteDecision

    Das Bundesrecht (Art. 5 Abs. 1 StromVG) gibt die Befugnis zur Bezeichnung der Netzgebiete den Kantonen und überlässt es diesen, ob sie diese Kompetenz den Gemeinden delegieren wollen (Botschaft vom 3. Dezember 2004 zur Änderung des …

    16 Jul 2014 · 2014-07-16-2C_237-2014

  • 2C_116/2014, Sentenza del 16 agosto 2016 – La modifica della legge cantonale di applicazione della legge federale sull'approvvigionamento elDecision

    … le economie domestiche con profilo di consumo equivalente; che i Cantoni determinano l'attribuzione dei comprensori (art. 5 cpv. 1 LAEl) e che con questa competenza, il legislatore ha inteso già garantire un principio di solidarietà, …

    16 Aug 2016 · 2016-08-16-2C_116-2014

  • 2C_12/2016, Urteil vom 16. August 2016 – Gesuch um Gewährung des Netzzugangs und Zurverfügungstellung der für die Abrechnung der StromlieferDecision

    … des faktischen Leitungsmonopols davon aus, dass jeweils für ein bestimmtes Gebiet ein Netzbetreiber zuständig ist (Art. 5 Abs. 1 StromVG), der auf seinem Gebiet die Netze errichtet und betreibt (Art. 5 Abs. 2 und Art. 8 StromVG; Urteil …

    16 Aug 2016 · 2016-08-16-2C_12-2016

  • 2C_518/2012, Urteil vom 23. November 2012 – Konzessionsvertrag (Versorgung mit elektrischer Energie; Tarifordnung, Genehmigungspflicht)Decision

    … Netzbetrieb erfolgt durch Netzbetreiber, die durch die Kantone jeweils für ein bestimmtes Gebiet bezeichnet werden (Art. 5 Abs. 1 StromVG). Die Verteilnetzbetreiber sind verpflichtet, die festen Endverbraucher und diejenigen …

    23 Nov 2012 · 2012-11-23-2C_518-2012

  • BGE 143 II 283Decision

    … IWB-Gesetz). Dazu gehören der Betrieb eines Verteil-Elektrizitätsnetzes im Sinne von Art. 5 Abs. 1 StromVG (§ 4 Abs. 1 IWB-Gesetz), aber auch Leistungen (u.a.) in den Bereichen öffentliche Beleuchtung, öffentliche Uhren und …

    17 Mar 2017 · 143-II-283

  • 4A_305/2017, Urteil vom 18. Januar 2018 – Forderung, Zuständigkeit der Zivilgerichte,Decision

    … 344; JÄGER/SCHEIDEGGER, in: Kommentar zum Energierecht, Bd. I, 2016, N. 26 zu Art. 5 StromVG). Mit anderen Worten können in der Praxis Netznutzungs- und Energielieferungsverhältnisse regelmässig nicht ohne die diesen vorgelagerten …

    18 Jan 2018 · 2018-01-18-4A_305-2017

  • 2C_300/2014, Urteil 9. Februar 2015 – Elektrizitätsleistungen zur FeinverteilungDecision

    … wird durch eine 16 kV-Mittelspannungsleitung erschlossen, welche von der Energie Thun AG (Netzbetreiberin im Sinne von Art. 5 StromVG für die Gemeinde Thun) erstellt wurde. Die elektrischen Erschliessungsanlagen im Innern des Gebäudes …

    9 Feb 2015 · 2015-02-09-2C_300-2014

  • 2C_1142/2016, Urteil vom 14. Juli 2017 – Wechsel des MessdienstleistersDecision

    … Die Beschwerdegegnerin ist an den Standorten dieser Anlagen zuständige Verteilnetzbetreiberin im Sinne von Art. 5 des Bundesgesetzes vom 23. März 2007 über die Stromversorgung (StromVG, SR 734.7). Als solche ist sie verpflichtet, den …

    14 Jul 2017 · 2017-07-14-2C_1142-2016

  • 2C_269/2012, Urteil vom 27. Oktober 2012 – ZuständigkeitDecision

    … Art. 5 sowie Art. 14 Abs. 4 StromVG).

    27 Oct 2012 · 2012-10-27-2C_269-2012