Art. 3 LApEl

Kooperation und Subsidiarität

In forceuntil 1 Jan 2029cited 9×
1

Der Bund und, im Rahmen ihrer Zuständigkeit, die Kantone arbeiten für den Vollzug dieses Gesetzes mit betroffenen Organisationen, insbesondere solchen der Wirtschaft zusammen.

2

Vor dem Erlass von Ausführungsvorschriften prüfen sie freiwillige Massnahmen dieser Organisationen. Soweit möglich und notwendig, übernehmen sie deren Vereinbarungen ganz oder teilweise in das Ausführungsrecht.

  • 2C_237/2014, Urteil vom 16. Juli 2014 – Stromversorgung/Bezeichung der NetzgebieteDecision

    Die Beschwerdeführerinnen berufen sich darauf, dass nach Art. 3 des Stromversorgungsgesetzes [des Kantons Graubünden] vom 23. April 2009 (StromVG/GR; BR 812.100) die Gemeinden die Erschliessung und Belieferung ihres Gemeindegebiets mit …

    16 Jul 2014 · 2014-07-16-2C_237-2014

  • 2C_25/2011, Urteil vom 3. Juli 2012 – Kosten und Tarife 2009 für die Netznutzung Netzebene 1 und SystemdienstleistungenDecision

    … erarbeiteten Methode; sie stelle eine einheitliche Branchenlösung dar, welche aufgrund des Subsidiaritätsprinzips (Art. 3 Abs. 2 StromVG) zu respektieren sei. Die Kontrollrechnung der ElCom, welche zu einem generellen Abzug von 20.5 % …

    3 Jul 2012 · 2012-07-03-2C_25-2011

  • 2C_367/2012, Urteil vom 20. November 2012 – Kosten und Tarife für die Netznutzung Netzebene 1 und SystemdienstleistungenDecision

    … am Übertragungsnetz direkt angeschlossenen Endverbrauchern nach festgelegten Netznutzungstarifen in Rechnung stellt (Art. 14 Abs. 1-3 StromVG; Art. 15 Abs. 2 StromVV).

    20 Nov 2012 · 2012-11-20-2C_367-2012

  • 2C_300/2014, Urteil 9. Februar 2015 – Elektrizitätsleistungen zur FeinverteilungDecision

    … 1.2.1; vgl. auch Art. 3 StromVG). Es ersetzt nicht die ganze bisherige Regelung. Bundesrechtlich sind durch das StromVG nur einzelne Aspekte wie z.B. - mit bestimmten Ausnahmen - die Tarifaufsicht und das Netznutzungsentgelt abschliessend …

    9 Feb 2015 · 2015-02-09-2C_300-2014

  • 2C_297/2019, Urteil vom 28. Mai 2020 – Prüfung der Vorliegerkosten Netz für das Jahr 2009 sowie der Netznutzungstarife 2010 und ElektrizitätDecision

    … läuft die Rüge der Beschwerdeführerin ins Leere, wonach die Vorinstanz das Subsidiaritätsprinzip im Sinne von Art. 3 Abs. 2 StromVG verletze.

    28 May 2020 · 2020-05-28-2C_297-2019

  • 2C_857/2014, Urteil vom 16. Juli 2015 – Entschädigung für Elektrizitätsleistungen mit kleiner räumlicher Ausdehnung zur FeinverteilungDecision

    … der verpflichtet ist, in diesem Gebiet alle Endverbraucher an das Elektrizitätsnetz anzuschliessen (Art. 5 Abs. 1-3 StromVG). Die Verteilnetzbetreiber stellen sodann nach Massgabe von Art. 6 StromVG die Grundversorgung mit Elektrizität …

    16 Jul 2015 · 2015-07-16-2C_857-2014

  • Verordnung vom 7. März 2025 über die Überbrückungshilfen für Eisen-, Stahl- und Aluminiu…114Law

    1 Hält ein Unternehmen die Auflagen und die Kriterien nach Artikel 14bis Absätze 1–3 StromVG und nach dieser Verordnung nicht ein, so verfügt das UVEK die Nachzahlung der nicht erhobenen Netznutzungsentgelte. 2 Die Nachzahlung hat …

  • 2E_1/2019, Urteil vom 30. April 2020 – Kompetenzkonflikt über die Zuständigkeit für die Festlegung von NetzkostenbeiträgenDecision

    … 1.2.1; vgl. auch Art. 3 StromVG). Es ersetzt nicht die ganze bisherige Regelung. Bundesrechtlich sind durch das StromVG nur einzelne Aspekte festgelegt (BGE 138 I 468 E. 2 S. 470 ff.; 138 I 454 E. 3.6 S. 461 ff.). Im Übrigen wird aber die …

    30 Apr 2020 · 2020-04-30-2E_1-2019

  • 2C_352/2019, Urteil vom 17. April 2019 – Abgaben für Energiebezug, Abgabeperioden 2015 und 2016Decision

    Der Abgabepflichtige beruft sich seinerseits auf Art. 3 Abs. 2 und Art. 6 Abs. 5 StromVG (Rz. 23.1 bis 23.5). Der erstgenannten Norm zufolge gilt: "Vor dem Erlass von Ausführungsvorschriften prüfen sie [mithin Bund und gegebenenfalls die …

    17 Apr 2019 · 2019-04-17-2C_352-2019