Art. 1 LApEl

Zweck

In forceuntil 1 Jan 2029cited 12×
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Dieses Gesetz bezweckt, die Voraussetzungen für eine sichere Elektrizitätsversorgung sowie für einen wettbewerbsorientierten Elektrizitätsmarkt zu schaffen.

2

Es soll ausserdem die Rahmenbedingungen festlegen für:

a.

eine zuverlässige und nachhaltige Versorgung mit Elektrizität in allen Landesteilen;

b.

die Erhaltung und Stärkung der internationalen Wettbewerbsfähigkeit der Schweizer Elektrizitätswirtschaft.

The 10 that are cited most themselves, of 12.

  • 2C_518/2012, Urteil vom 23. November 2012 – Konzessionsvertrag (Versorgung mit elektrischer Energie; Tarifordnung, Genehmigungspflicht)Decision

    … für eine sichere Elektrizitätsversorgung und einen wettbewerbsorientierten Elektrizitätsmarkt zu schaffen (Art. 1 Abs. 1 StromVG). Wesentliches Element ist dabei die Entflechtung von Netzbetrieb und Elektrizitätsproduktion (Art. 10 ff. …

    23 Nov 2012 · 2012-11-23-2C_518-2012

  • 2C_824/2015, Urteil vom 21. Juli 2016 – KonzessionDecision

    Das StromVG gilt für Elektrizitätsnetze, die mit 50 Hz Wechselstrom betrieben werden (Art. 1 StromVG). Zuständig für die Überwachung der Einhaltung des StromVG und für den Erlass von Entscheiden und Verfügungen, die für den Vollzug …

    21 Jul 2016 · 2016-07-21-2C_824-2015

  • 2C_399/2017, Urteil vom 28. Mai 2018 – Konzessionsabgaben (Forderung)Decision

    … für eine sichere Elektrizitätsversorgung und einen wettbewerbsorientierten Elektrizitätsmarkt zu schaffen (Art. 1 Abs. 1 StromVG). Wesentliches Element ist dabei die Entflechtung von Netzbetrieb und Elektrizitätsproduktion (Art. 10 ff. …

    28 May 2018 · 2018-05-28-2C_399-2017

  • 2C_269/2012, Urteil vom 27. Oktober 2012 – ZuständigkeitDecision

    … für eine sichere Elektrizitätsversorgung und einen wettbewerbsorientierten Elektrizitätsmarkt zu schaffen (Art. 1 Abs. 1 StromVG). Wesentliches Element ist dabei die Entflechtung von Netzbetrieb und Elektrizitätsproduktion (Art. 10 ff. …

    27 Oct 2012 · 2012-10-27-2C_269-2012

  • 2C_25/2011, Urteil vom 3. Juli 2012 – Kosten und Tarife 2009 für die Netznutzung Netzebene 1 und SystemdienstleistungenDecision

    … hervorgehobene Aspekt, dass das Stromversorgungsgesetz vor allem eine sichere Elektrizitätsversorgung anstrebe (Art. 1 Abs. 1 StromVG) und zu diesem Zweck genügend Mittel für Investitionen zur Verfügung gestellt werden müssten, ist …

    3 Jul 2012 · 2012-07-03-2C_25-2011

  • 2C_632/2016, Urteil vom 6. November 2017 – Vorrang bei der Zuteilung von Kapazitäten im grenzüberschreitenden ÜbertragungsnetzDecision

    … für eine sichere Elektrizitätsversorgung sowie für einen wettbewerbsorientierten Elektrizitätsmarkt zu schaffen (Art. 1 Abs. 1 StromVG). Die beiden Ziele sind grundsätzlich gleichwertig. Die gesetzliche Konkretisierung setzt sie …

    6 Nov 2017 · 2017-11-06-2C_632-2016

  • 2C_390/2016, Urteil vom 6. November 2017 – Vorränge für grenzüberschreitende Energielieferungen aus dem Rheinkraftwerk SäckingenDecision

    … für eine sichere Elektrizitätsversorgung sowie für einen wettbewerbsorientierten Elektrizitätsmarkt zu schaffen (Art. 1 Abs. 1 StromVG). Die beiden Ziele sind grundsätzlich gleichwertig. Die gesetzliche Konkretisierung setzt sie …

    6 Nov 2017 · 2017-11-06-2C_390-2016

  • 2C_1142/2016, Urteil vom 14. Juli 2017 – Wechsel des MessdienstleistersDecision

    … StromVG schafft damit die netzseitigen Voraussetzungen, damit der freie Strommarkt in der Praxis funktionieren kann (Art. 1 Abs. 1 StromVG; BGE 138 I 454 E. 3.6.3 S. 463 f.; zit. Urteil 2C_12/2016 E. 3.3.3).

    14 Jul 2017 · 2017-07-14-2C_1142-2016

  • 2C_339/2017, Urteil vom 24. Mai 2018 – StromkostenDecision

    … einen wettbewerbsorientierten Elektrizitätsmarkt wie auch für eine sichere Elektrizitätsversorgung zu schaffen (Art. 1 Abs. 1 StromVG). Das StromVG ist damit als ein Marktöffnungs- und Marktordnungserlass zu verstehen, wobei jedoch die …

    24 May 2018 · 2018-05-24-2C_339-2017

  • 2C_222/2011, Urteil vom 3. Juli 2012 – Festsetzung des kalkulatorischen Zinssatzes bzw. Verwndung des höheren Zinssatzes nach Art. 31a Abs. Decision

    … Art. 1 Abs. 1 StromVG) und zu diesem Zweck genügend Mittel für Investitionen zur Verfügung gestellt werden müssten, ist deshalb nicht massgebend. Wohl sind nach der gesetzlichen Regelung auch diejenigen Anschaffungsrestwerte, die über …

    3 Jul 2012 · 2012-07-03-2C_222-2011