Art. 20 LApEl

Aufgaben der nationalen Netzgesellschaft

In forceuntil 1 Jan 2029cited 9×
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Die Netzgesellschaft sorgt dauernd für einen diskriminierungsfreien, zuverlässigen und leistungsfähigen Betrieb des Übertragungsnetzes als wesentliche Grundlage für die sichere Versorgung der Schweiz. Sie legt die grenzüberschreitenden Übertragungskapazitäten in Koordination mit den Netzbetreibern der Nachbarländer fest.

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Insbesondere hat sie folgende Aufgaben:

a.

Sie betreibt und überwacht das gesamtschweizerische Übertragungsnetz und führt es als eine Regelzone. Sie hat die Verantwortung für die Planung und Kontrolle des gesamten Übertragungsnetzes.

b.

Sie ist für das Bilanzmanagement verantwortlich und stellt die weiteren Systemdienstleistungen einschliesslich der Bereitstellung von Regelenergie sicher; sofern sie die Systemdienstleistungen nicht selber erbringt, beschafft sie diese nach marktorientierten, transparenten und diskriminierungsfreien Verfahren; verbrauchsseitig berücksichtigt sie dabei vorab Angebote mit effizienter Energienutzung.

c.

Sie begegnet einer Gefährdung des sicheren Betriebs des Übertragungsnetzes mit den notwendigen Massnahmen (Art. 20a).

d.

Sie erarbeitet transparente und diskriminierungsfreie Verfahren zur Handhabung von Engpässen.

e.

Sie arbeitet mit den ausländischen Übertragungsnetzbetreibern zusammen und vertritt die Interessen der Schweiz in den entsprechenden Gremien.

f.

Sie beteiligt sich an der Planung der europäischen Übertragungsnetze und stellt unter Berücksichtigung des Szenariorahmens die ausreichende internationale Vernetzung des schweizerischen Übertragungsnetzes sicher.

g.

Sie informiert die Öffentlichkeit über die Begründung und den Stand der von ihr gemäss dem Mehrjahresplan geführten Projekte und legt deren Bedeutung für die Stromversorgung in der Schweiz dar.

h.

Sie erteilt dem BFE und den Kantonen die für die Öffentlichkeitsarbeit nach Artikel 9e notwendigen Auskünfte und stellt ihnen die entsprechenden Unterlagen zur Verfügung.

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Die nationale Netzgesellschaft kann zur Erfüllung ihrer Aufgaben im Einzelfall bei der ElCom die Enteignung beantragen. Die Verfahrensbestimmungen des Bundesgesetzes vom 20. Juni 1930 über die Enteignung sind nicht anwendbar.

  • 2C_25/2011, Urteil vom 3. Juli 2012 – Kosten und Tarife 2009 für die Netznutzung Netzebene 1 und SystemdienstleistungenDecision

    … 1 lit. g und Art. 15 Abs. 2 Satz 2 StromVG). Die Systemdienstleistungen werden von der swissgrid ag bereitgestellt (Art. 20 Abs. 2 lit. b StromVG) und - soweit sie nicht nach Art. 15 Abs. 1 StromVV individuell in Rechnung gestellt werden …

    3 Jul 2012 · 2012-07-03-2C_25-2011

  • 2C_12/2016, Urteil vom 16. August 2016 – Gesuch um Gewährung des Netzzugangs und Zurverfügungstellung der für die Abrechnung der StromlieferDecision

    … Art. 20 Abs. 2 StromVG; FÖHSE, a.a.O., S. 14 ff.; WALDNER, a.a.O., S. 1313 ff.). Insoweit besteht ein faktischer Zusammenhang zwischen den Stromlieferungen und dem Netzbetrieb. Die Netznutzungsverträge sehen daher oft vor, dass der …

    16 Aug 2016 · 2016-08-16-2C_12-2016

  • 2C_632/2016, Urteil vom 6. November 2017 – Vorrang bei der Zuteilung von Kapazitäten im grenzüberschreitenden ÜbertragungsnetzDecision

    … die grenzüberschreitenden Übertragungskapazitäten in Koordination mit den Netzbetreibern der Nachbarländer fest (Art. 20 Abs. 1 StromVG). Überschreitet die Nachfrage nach grenzüberschreitender Übertragungskapazität die verfügbare …

    6 Nov 2017 · 2017-11-06-2C_632-2016

  • 2C_390/2016, Urteil vom 6. November 2017 – Vorränge für grenzüberschreitende Energielieferungen aus dem Rheinkraftwerk SäckingenDecision

    … die grenzüberschreitenden Übertragungskapazitäten in Koordination mit den Netzbetreibern der Nachbarländer fest (Art. 20 Abs. 1 StromVG). Überschreitet die Nachfrage nach grenzüberschreitender Übertragungskapazität die verfügbare …

    6 Nov 2017 · 2017-11-06-2C_390-2016

  • 2C_434/2013, Urteil vom 18. Oktober 2013 – Kosten und Tarife für die Netznutzung Netzebene 1 und SystemdiensleistungenDecision

    … die Beschwerdeführerin als nationale Netzgesellschaft für den Betrieb des gesamtschweizerischen Übertragungsnetzes (Art. 18 und 20 Abs. 2 lit. a StromVG) erheben kann (Art. 14 ff. StromVG). Die Höhe dieser Kosten berührt die Rechte …

    18 Oct 2013 · 2013-10-18-2C_434-2013

  • 2C_367/2012, Urteil vom 20. November 2012 – Kosten und Tarife für die Netznutzung Netzebene 1 und SystemdienstleistungenDecision

    … 90 BGG) und die Beschwerdeführerin ist als nationale Netzgesellschaft, welche Systemdienstleistungen sicherstellt (Art. 20 Abs. 2 lit. b des Bundesgesetzes vom 23. März 2007 über die Stromversorgung [Stromversorgungsgesetz, StromVG; SR …

    20 Nov 2012 · 2012-11-20-2C_367-2012

  • 2C_435/2013, Urteil vom 18. Oktober 2013 – Kosten und Tarife für die Netznutzung Netzebene 1 und SystemdiensleistungenDecision

    … die Beschwerdeführerin als nationale Netzgesellschaft für den Betrieb des gesamtschweizerischen Übertragungsnetzes (Art. 18 und 20 Abs. 2 lit. a StromVG) erheben kann (Art. 14 ff. StromVG). Die Höhe dieser Kosten berührt die Rechte …

    18 Oct 2013 · 2013-10-18-2C_435-2013

  • 4A_275/2021, Urteil vom 11. Januar 2022 – Verrechnung von Kosten für Ausgleichsenergie, Zuständigkeit,Decision

    … wegen alle Massnahmen zu treffen oder anzuordnen, die für die Gewährleistung der Netzsicherheit notwendig sind (Artikel 20 Absatz 2 Buchstabe c StromVG). Wird eine Anordnung der nationalen Netzgesellschaft nicht befolgt, so kann diese …

    11 Jan 2022 · 2022-01-11-4A_275-2021

  • 2C_721/2013, Urteil vom 15. Februar 2014 – Verwendung der Einnahmen aus marktorientierten Zuteilungsverfahren aus dem Jahr 2009Decision

    … in Koordination mit den Netzbetreibern der Nachbarländer die grenzüberschreitenden Übertragungskapazitäten fest (Art. 20 Abs. 1 Satz 2 StromVG). Überschreitet die Nachfrage nach grenzüberschreitender Übertragungskapazität die …

    15 Feb 2014 · 2014-02-15-2C_721-2013