Art. 31 SKV

Abnahme des Lernfahr- oder des Führerausweises

In forcesince 1 Feb 2019cited 2×
1

Die Polizei nimmt den Lernfahr- oder den Führerausweis auf der Stelle ab, wenn der Führer oder die Führerin:

a.

offensichtlich angetrunken erscheint oder eine Atemalkoholkonzentration von 0,40 mg/l oder mehr aufweist;

b.

aus anderen Gründen offensichtlich fahrunfähig erscheint;

c.

ohne die erforderliche Begleitperson eine Lernfahrt ausführt.

2

Der Lernfahr- oder der Führerausweis kann abgenommen werden bei einer Gefährdung des Verkehrs, namentlich wenn der Führer oder die Führerin:

a.

die zulässige Höchstgeschwindigkeit innerorts um mehr als 30 km/h, ausserorts um mehr als 35 km/h oder auf Autobahnen um mehr als 40 km/h überschreitet;

b.

auf Autobahnen oder Autostrassen wendet, den Mittelstreifen überfährt, in der falschen Richtung oder rückwärts fährt;

c.

auf unübersichtlichen oder nicht freien Strassenstücken überholt;

d.

durch grobe Verletzung von Verkehrsregeln einen Verkehrsunfall verursacht, bei dem ein Mensch getötet oder verletzt wird.

3

Die Abnahme des Lernfahr- oder des Führerausweises für eine bestimmte Kategorie, Unterkategorie oder Spezialkategorie hat bis zur Rückgabe des Ausweises oder bis zum Entscheid der Entzugsbehörde die Abnahme des Lernfahr- oder des Führerausweises für alle Kategorien, Unterkategorien und Spezialkategorien zur Folge.

  • ARV 22Law

    … qui est compétente selon le droit cantonal pour effectuer les contrôles sur la route et dans les entreprises (art. 31, al. 1). L’art. 4 OCCR s’applique aux contrôles exécutés par les bureaux de douane.

  • 6B_292/2013, Urteil vom 15. Juli 2013 – Grobe Verletzung der VerkehrsregelnDecision

    … 38 Abs. 2 lit. a VZV, neu Art. 31 Abs. 2 lit. a SKV) in BGE 132 II 234 E. 3.2 falsch, da die Gesetzesstelle das Gegenteil belege. Die polizeiliche Abnahme des Ausweises erfolge erst bei Überschreitungen um "mehr als" und nicht "ab" diesem …

    15 Jul 2013 · 2013-07-15-6B_292-2013