Art. 16 OADo

Berechnung der rückerstattungsberechtigten Menge

In forcesince 1 Jan 2022
1

Die rückerstattungsberechtigte Menge wird berechnet:

a.

auf der Grundlage der Fabrikationskontrolle oder der Verkaufsstatistik;

b.

nach der Rohmasse, wenn die Rohstoffe unverändert abgegeben werden.

2

Das BAZG legt in Absprache mit der gesuchstellenden Person die Berechnungsart fest.

3

Massgebend sind:

a.

für die Berechnung nach der Fabrikationskontrolle: die Mengen der tatsächlich verwendeten Rohstoffe;

b.

für die Berechnung nach der Verkaufsstatistik: die Anteile der verwendeten Rohstoffe nach der Herstellungsformel (Rezeptur).

4

Das BAZG kann bei der Berechnung nach der Fabrikationskontrolle den nachgewiesenen Produktionsverlust, bei der Berechnung nach der Verkaufsstatistik ohne besonderen Nachweis einen Produktionsverlust von höchstens vier Prozent berücksichtigen.

Changed on 1 Jan 2022

2 Die OZDDas BAZG legt in Absprache mit der gesuchstellenden Person die Berechnungsart fest.

4 Die OZDDas BAZG kann bei der Berechnung nach der Fabrikationskontrolle den nachgewiesenen Produktionsverlust, bei der Berechnung nach der Verkaufsstatistik ohne besonderen Nachweis einen Produktionsverlust von höchstens vier Prozent berücksichtigen.

  1. 1 Jan 2022 – todayin force
  2. 1 May 2007 – 1 Jan 2022earlier wording