Art. 87 ZG

Zollpfandverwertung und Verwertung von Wertpapieren

In forcesince 1 Jan 2022cited 4×
1

Ein Zollpfand kann verwertet werden, wenn:

a.

die dadurch gesicherte Zollforderung vollstreckbar geworden ist; und

b.

die Zahlungsfrist, die der Zollschuldnerin oder dem Zollschuldner beziehungsweise der Bürgin oder dem Bürgen gesetzt wurde, unbenützt abgelaufen ist.

2

Das BAZG kann Waren beziehungsweise Sachen, die einer schnellen Wertverminderung ausgesetzt sind oder einen kostspieligen Unterhalt erfordern, sofort und ohne Einverständnis der Pfandeigentümerin oder des Pfandeigentümers verwerten.

3

Das Pfand wird in der Regel durch öffentliche Versteigerung verwertet. Der Bundesrat kann Grundsätze für das Verfahren festlegen; im Übrigen richtet sich dieses nach dem am Versteigerungsort geltenden kantonalen Recht.

4

Das BAZG darf das Pfand nur mit dem Einverständnis der Pfandeigentümerin oder des Pfandeigentümers freihändig verkaufen, ausser:

a.

das Pfand konnte nicht öffentlich versteigert werden; oder

b.

der Pfandwert beträgt höchstens 5000 Franken und die Pfandeigentümerin oder der Pfandeigentümer ist nicht bekannt.

5

Der Bundesrat regelt:

a.

unter welchen zusätzlichen Voraussetzungen das BAZG das Pfand freihändig verkaufen kann;

b.

in welchen Fällen das BAZG auf eine Zollpfandverwertung verzichten kann.

6

Das BAZG kann hinterlegte Wertpapiere an der Börse verkaufen.

  • Zollverordnung vom 1. November 2006 (ZV)221221a221b221cLaw

    (Art. 87 Abs. 2 ZG) 1 Eine Sofortverwertung ist möglich, auch wenn die Zollforderung noch nicht vollstreckbar ist. 2 Das BAZG holt vor der Sofortverwertung drei unabhängige Offerten ein. Erfolgen diese nicht schriftlich, so werden die …

  • 2C_415/2013, Urteil 2. Februar 2014 – Automobilsteuer; EinfuhrsteuerDecision

    … Art. 87 Abs. 1 lit. b ZG). Die Verwertung erfolgt in der Regel durch öffentliche Versteigerung durch die Zollverwaltung selbst (Art. 87 Abs. 3 ZG; Raphaëla Nanzer, in: Zollgesetz, 2009, N. 6 ff. zu Art. 87 ZG). Das Zollpfandrecht geht …

    2 Feb 2014 · 2014-02-02-2C_415-2013

  • 2C_228/2017, Arrêt du 21 juillet 2017 – Séquestre de gage douanier, intérêt actuelDecision

    … la créance garantie est exécutoire et que le délai de paiement imparti au débiteur ou à la caution est échu (art. 87 al. 1 let. a et b LD; cf. arrêt 2C_415/2013 du 2 février 2014 consid. 6.1). Il découle de ce qui précède que le …

    21 Jul 2017 · 2017-07-21-2C_228-2017

  • Zollverordnung des EFD vom 4. April 2007 (ZV-EFD)19202122Law

    (Art. 87 Abs. 3 ZG; Art. 221d ZV) 1 Das BAZG macht die Versteigerung eines Zollpfands öffentlich bekannt. 2 Sie informiert mit eingeschriebenem Brief folgende Personen über die Verwertung, sofern diese dem BAZG bekannt sind und Wohnsitz …