Das BAZG kann auf die Erhebung der Zollabgaben verzichten, wenn der Erhebungsaufwand den Abgabenertrag offensichtlich überschreitet.
Art. 71 ZG
Verzicht auf die Erhebung der Zollabgaben
Zollverordnung des BAZG vom 4. April 2007 (ZV-BAZG)58Law
(Art. 71 ZG) 1 Zollabgaben von nicht mehr als 5 Franken je Veranlagungsverfügung werden nicht erhoben. 2 Ausgenommen sind: a. Waren des Reiseverkehrs; b. Fälle, in denen die Nichterhebung missbräuchlich ausgenutzt wird.
2A.539/2005, Urteil vom 12. April 2006 – Zolldeklaration/AbgabennachbezugDecision
… 47 Abs. 1 und Art. 65 ZG). Bei Leistung einer Zollbürgschaft seien die Art. 71 ZG und Art. 65 ZV anwendbar, wonach auf den durch Bürgschaft sichergestellten Beträgen, die zur endgültigen Verrechnung gelangen, ab dem Tag der Abfertigung …
12 Apr 2006 · 2006-04-12-2A.539-2005
Changed on 1 Jan 2022
Die EZVDas BAZG kann auf die Erhebung der Zollabgaben verzichten, wenn der Erhebungsaufwand den Abgabenertrag offensichtlich überschreitet.
- 1 Jan 2022 – todayin force
- 1 Aug 2016 – 1 Jan 2022earlier wording
- 1 May 2007 – 1 Aug 2016earlier wording