Art. 61 ZG

In forcesince 1 Jun 2011cited 3×
1

Waren des zollrechtlich freien Verkehrs, die ins Zollausland oder in einen inländischen Zollfreiladen verbracht werden sollen, sind zum Ausfuhrverfahren anzumelden.

2

Im Ausfuhrverfahren:

a.

werden allfällige Ausfuhrzollabgaben veranlagt;

b.

ist der Rückerstattungsanspruch für ausländische Rückwaren festzusetzen;

c.

muss die anmeldepflichtige Person erklären, dass die Ausfuhr der Waren keinem Verbot und keiner Beschränkung unterliegt;

d.

werden die nichtzollrechtlichen Erlasse des Bundes angewendet.

3

Das Ausfuhrverfahren gilt als abgeschlossen, wenn die Waren ordnungsgemäss ins Zollausland oder in ein Zollfreilager oder in einen inländischen Zollfreiladen verbracht oder ins Transitverfahren übergeführt worden sind.

4

Wird das Ausfuhrverfahren nicht ordnungsgemäss abgeschlossen, so kann es widerrufen werden.

  • Zollverordnung vom 1. November 2006 (ZV)173a174Law

    (Art. 53 Abs. 3, 61 Abs. 1, 62 Abs. 2 und 65 Abs. 2 ZG) Waren können nur zur Ausfuhr veranlagt und anschliessend in einem offenen Zolllager oder in einem Zollfreilager eingelagert werden, wenn die Erwerberin oder der Erwerber der Ware …

  • MWSTG535460Law

    … 28) verwenden; f. Gegenständen, die nach dem Ausfuhrverfahren (Art. 61 ZG) veranlagt worden sind und unverändert an den Absender oder die Absenderin im Inland zurückgesandt werden, sofern sie nicht wegen der Ausfuhr von der Steuer …

  • Zollverordnung des BAZG vom 4. April 2007 (ZV-BAZG)21Law

    … 59 ZG; Art. 168 Abs. 3 ZV); e. bei der Überführung in das Ausfuhrverfahren (Art. 61 ZG) von Waren nach Buchstabe a, mit Ausnahme der Ziffern 7–9, 15, 16 und 19; f. bei der Überführung in das Ausfuhrverfahren (Art. 61 ZG) von …