Art. 53 ZG

Offene Zolllager

In forcesince 1 Jan 2022cited 2×
1

Offene Zolllager sind Zolllager, in denen die Lagerhalterin oder der Lagerhalter eigene oder fremde Waren des zollrechtlich nicht freien Verkehrs lagern kann.

2

In offenen Zolllagern dürfen zur Ausfuhr veranlagte Waren gelagert werden, wenn sie nach ihrer Auslagerung ausgeführt werden. Der Bundesrat kann die Lagerung von Waren vorsehen, die nicht ausgeführt werden.

3

In offenen Zolllagern dürfen Waren beliebig lange gelagert werden. Der Bundesrat bestimmt die Frist, innerhalb deren zur Ausfuhr veranlagte Waren ausgeführt werden müssen.

4

Waren, die eingelagert werden sollen, sind von der Lagerhalterin oder vom Lagerhalter oder von einer beauftragten Person bei der in der Bewilligung genannten Kontrollzollstelle anzumelden.

5

Die Lagerhalterin oder der Lagerhalter ist dafür verantwortlich, dass:

a.

die Waren während ihres Verbleibs im offenen Zolllager nicht der Zollüberwachung entzogen werden;

b.

die Pflichten, die sich aus der Lagerung der Waren ergeben, erfüllt werden; und

c.

die mit der Bewilligung verbundenen Auflagen eingehalten werden.

6

Das BAZG kann verlangen, dass die Lagerhalterin oder der Lagerhalter für die Einhaltung der Pflichten nach Absatz 5 eine Sicherheit leistet.

  • Zollverordnung vom 1. November 2006 (ZV)157173aLaw

    (Art. 53 Abs. 3 ZG) 1 Zur definitiven Ausfuhr veranlagte Waren sind innerhalb von sechs Monaten nach Annahme der Zollanmeldung ins Zollausland zu verbringen. 2 Kann die Ware nicht innerhalb von sechs Monaten nach Annahme der Zollanmeldung …

  • 4A_157/2014, Urteil vom 26. August 2014 – AuftragDecision

    … die einzulagernden Waren vom Lagerhalter oder von einer beauftragten Person bei der Kontrollzollstelle anzumelden (Art. 53 Abs. 4 ZG). Die Beschwerdegegnerin habe somit keine Möglichkeit gehabt, die Transitscheine selbst zu löschen. Auch …

    26 Aug 2014 · 2014-08-26-4A_157-2014