Art. 42 ZG

Vereinfachung des Zollveranlagungsverfahrens

In forcesince 1 Jan 2022cited 5×
1

Der Bundesrat kann Vereinfachungen im Zollveranlagungsverfahren vorsehen. Er kann namentlich:

a.

von der Pflicht zum Gestellen oder summarischen Anmelden befreien, sofern dadurch die Zollprüfung der Waren nicht beeinträchtigt wird;

b.

Erleichterungen im Reiseverkehr vorsehen;

c.

periodische Sammelanmeldungen vorsehen;

d.

am Zollveranlagungsverfahren beteiligten Personen Aufgaben des BAZG übertragen.

2

Das BAZG kann zur weiteren Vereinfachung des Zollveranlagungsverfahrens oder zur Durchführung von Pilotversuchen Vereinbarungen mit am Zollveranlagungsverfahren beteiligten Personen schliessen, soweit dadurch die Wettbewerbsverhältnisse nicht wesentlich beeinträchtigt werden.

3

Vereinfachungen des Zollveranlagungsverfahrens sind nur zulässig, soweit die Zollsicherheit nicht beeinträchtigt und namentlich der Zollabgabenbetrag nicht geschmälert wird.

  • Zollverordnung vom 1. November 2006 (ZV)100101102103Law

    (Art. 42 Abs. 1 Bst. a und d ZG) Eine zugelassene Versenderin oder ein zugelassener Versender ist eine Person, die vom BAZG ermächtigt ist, Waren direkt von ihrem Domizil oder von zugelassenen Orten aus zu versenden, ohne dass die Waren …

  • MWSTG58Law

    … … e. die Gegenstände periodisch zum Zollveranlagungsverfahren anzumelden sind (Art. 42 Abs. 1 Bst. c ZG) oder aufgrund eines vereinfachten Zollveranlagungsverfahrens nachträglich veranlagt werden (Art. 42 Abs. 2 ZG) und der Importeur …

  • Zollverordnung des BAZG vom 4. April 2007 (ZV-BAZG)38394041Law

    (Art. 25 Abs. 1 sowie 42 Abs. 1 Bst. a und d ZG) 1 Die zugelassene Empfängerin oder der zugelassene Empfänger muss die zugeführten, gestellten und summarisch angemeldeten Waren innerhalb von dreissig Tagen nach der Gestellung bei der …

  • Verordnung vom 12. Oktober 2011 über die Statistik des Aussenhandels5Law

    1 Die schriftlichen Zollanmeldungen sind von der anmeldepflichtigen Person zu unterzeichnen. 2 Unter Vorbehalt der in Artikel 42 des Zollgesetzes vom 18. März 2005 vorgesehenen Vereinfachung des Zollveranlagungsverfahrens haben die …

  • 2C_3/2022, Urteil vom 17. Mai 2022 – Einfuhrabgaben, Abgabeperioden 2014-2016Decision

    … insbesondere den am Veranlagungsverfahren beteiligten Personen Aufgaben übertragen, die an sich dem BAZG obliegen (Art. 42 Abs. 1 lit. d ZG; zu den Vereinfachungen insb. Arpagaus, a.a.O., Rz. 725 ff.). Am vereinfachten Verfahren für …

    17 May 2022 · 2022-05-17-2C_3-2022