Art. 92 FDV

Verpflichtung von Anbieterinnen

In forcesince 1 Jul 2026
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Grundsätzlich bestellen die Organe nach Artikel 47 Absatz 1 FMG die benötigten Leistungen auf vertraglicher Basis bei Anbieterinnen von Fernmeldediensten ihrer Wahl.

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Erfolgt im Rahmen einer öffentlichen Ausschreibung kein Angebot, so können sie das BAKOM unter Vorlage der Ausschreibungsunterlagen ersuchen, Anbieterinnen zur Erbringung der benötigten Leistungen zu verpflichten.

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Der Bundesrat kann Anbieterinnen von Fernmeldediensten, deren Anlagen oder Dienste in ausserordentlichen Lagen von Bedeutung sind, verpflichten, sich im Hinblick auf solche Situationen zu organisieren.