Art. 47 FMG

Sicherheitskommunikation

In forcesince 1 Jun 2026cited 3×
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Der Bundesrat bestimmt, welche Fernmeldedienste die Anbieterinnen von Fernmeldediensten zu erbringen haben, damit Armee, Zivilschutz, Grenzwachtkorps, Polizei, Feuerwehr, Schutz- und Rettungsdienste sowie zivile Führungsstäbe in allen Lagen ihre Aufgaben erfüllen können.

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Er kann die Anbieterinnen im Hinblick auf und in besonderen und ausserordentlichen Lagen verpflichten, Räumlichkeiten und Anlagen zur Verfügung zu stellen und Übungen zu dulden.

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Er regelt die Abgeltung dieser Leistungen und trägt dabei dem Eigeninteresse der Anbieterinnen angemessen Rechnung.

4 …

5

Vorbehalten bleiben die Bestimmungen des Militärgesetzes vom 3. Februar 1995 über die Requisition und über die Verfügungsgewalt des Generals.

  • Verordnung vom 9. März 2007 über Fernmeldedienste (FDV)90929394Law

    1 Die Anbieterinnen von Fernmeldediensten können zur Unterstützung der Organe nach Artikel 47 Absatz 1 FMG für die Erbringung folgender Fernmeldedienste herangezogen werden: a. Sprach- und Datenübertragungsdienst über Fest- und …

  • AEFV47Law

    … Funknetzes GSM-R einen MNC zuteilen, wenn diese keine Fernmeldedienste anbietet. 2bis Es kann einem Organ nach Artikel 47 Absatz 1 FMG zur Erfüllung seiner Aufgaben im Rahmen der Sicherheitskommunikation einen MNC zuteilen; werden für …

  • Bundesgesetz vom 24. März 2006 über Radio und Fernsehen (RTVG)51Law

    … verbreiten. 2 Die Verbreitungsdienstleistungen werden chancengleich, angemessen und nicht diskriminierend angeboten. 3 Artikel 47 FMG über die Kommunikation in ausserordentlichen Lagen ist auf Veranstalter anwendbar, welche ihre Programme …