Art. 85 LRTV

Organisation

In forcesince 1 Apr 2007cited 5×
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Soweit der Bundesrat keine abweichenden Regeln vorsieht, ist die Kommissionenverordnung vom 3. Juni 1996 anwendbar.

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Die Beschwerdeinstanz organisiert sich selbst. Sie erlässt ein Reglement über ihre Organisation und Geschäftsführung. Dieses bedarf der Genehmigung durch den Bundesrat.

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Die Beschwerdeinstanz verfügt über ein selbständiges Sekretariat. Sie regelt dessen Aufgaben im Reglement nach Absatz 2. Das Dienstverhältnis des Sekretariatspersonals richtet sich nach der Personalgesetzgebung des Bundes.

  • Geschäftsreglement vom 1. März 2007 der Unabhängigen Beschwerdeinstanz für Radio und Fer…Law

    Die Unabhängige Beschwerdeinstanz für Radio und Fernsehen, gestützt auf Artikel 85 Absatz 2 des Bundesgesetzes vom 24. März 2006 über Radio und Fernsehen (RTVG) verordnet:

  • Radio- und Fernsehverordnung vom 9. März 2007 (RTVV)76Law

    (Art. 83 Abs. 1 Bst. b und 91 RTVG) Das Geschäftsreglement der Beschwerdeinstanz (Art. 85 Abs. 2 RTVG) regelt die Einzelheiten der Wahl und Geschäftstätigkeit der drei Ombudsstellen und die Aufsicht über sie.

  • OV-UVEK15Law

    Die Unabhängige Beschwerdeinstanz für Radio und Fernsehen (Art. 82–85 Bundesgesetz vom 24. März 2006 über Radio und Fernsehen) ist dem Generalsekretariat administrativ zugewiesen.

  • 2C_943/2011, Urteil vom 12. April 2012 – Schweizer Fernsehen, Sendungen Tagesschau und 10 vor 10 vom 25. April 2008 und weitere SendungenDecision

    … 21 Abs. 1 FINMAG). Wie die Wettbewerbs- oder Kommunikationskommission ist auch die UBI eine Behördenkommission (Art. 85 Abs. 1 RTVG; Art. 8 Abs. 2, Art. 8a Abs. 3 und Anhang 2 Ziff. 2 RVOV). Ihre Aufgabe besteht in der Aufsicht über den …

    12 Apr 2012 · 2012-04-12-2C_943-2011

  • 2C_710/2010, Urteil vom 18. November 2011 – Vom Schweizer Fernsehen SF 1 am 1. Juli 2009 in der Sendung "10 vor 10" ausgestrahlter Beitrag "Decision

    … erlässt sie ein Reglement über ihre Organisation und Geschäftsführung, welches vom Bundesrat zu genehmigen ist (Art. 85 Abs. 2 RTVG). Das geltende Geschäftsreglement sieht in Art. 12 vor, dass die UBI beschlussfähig ist, wenn …

    18 Nov 2011 · 2011-11-18-2C_710-2010