Art. 65 LRTV

Entbündelung

In forcesince 1 Apr 2007cited 2×
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Wer Programme als gebündelte Pakete anbietet, Vorrichtungen betreibt oder Dienste anbietet, die der Aufbereitung von Programmen dienen, muss die technischen Voraussetzungen dafür schaffen, dass Dritte diese Programme zu kostengünstigen Bedingungen einzeln verbreiten können sowie die Vorrichtungen beziehungsweise die Dienste einzeln nutzen können.

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Der Bundesrat kann entsprechende Vorschriften zur Entbündelung erlassen, soweit dies zur Sicherung der Meinungsvielfalt erforderlich ist.

  • 2A.283/2006, Urteil vom 5. Dezember 2006 – Schweizer Fernsehen DRS: Sendung "Kassensturz" vom 7. Juni 2005, Beitrag "Nutzlose Schulmedizin: Decision

    … Konformität einer Sendung kann mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde beim Bundesgericht angefochten werden (Art. 65 Abs. 2 RTVG). Die Beschwerdeführerin als Veranstalterin der umstrittenen Sendung wird durch die Feststellung, …

    5 Dec 2006 · 2006-12-05-2A.283-2006

  • 2A.563/2006, Urteil vom 3. Mai 2007 – Werbespots in diversen Sendungen von "Lovers TV"Decision

    … Konformität einer Sendung kann mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde beim Bundesgericht angefochten werden (Art. 65 Abs. 2 RTVG 1991). Die Star TV AG als Veranstalterin der umstrittenen Sendung wird durch die Feststellung, …

    3 May 2007 · 2007-05-03-2A.563-2006