1 Gebührenansätze, GebV-En

In forcesince 1 Jun 2019

Anhang 1

(Art. 3 Abs. 1)

Gebührenansätze

1.

Gebühren für die Aufsicht über Stauanlagen

Die Gebühren für die Aufsicht über die Stauanlagen sowie für die Prüfung von Bauprojekten für Stauanlagen bemessen sich nach Zeitaufwand. Die jährliche Aufsichtsgebühr für die Aufgaben nach Artikel 9 Absatz 2, einschliesslich der Fünfjahreskontrolle, beträgt jedoch höchstens:

Franken

für Stauräume mit einem Speicherinhalt von weniger als 1 Mio. m3

7 000

für Stauräume mit einem Speicherinhalt ab 1 Mio. m3, jedoch

weniger als 5 Mio. m3

10 000

für Stauräume mit einem Speicherinhalt von 5 Mio. m3 oder mehr

17 000

2.

…

3.

Gebühren im Bereich Rohrleitungen

Die Gebühr beträgt:

Franken

a.

für eine Plangenehmigung

[tab] Grundtaxe:

1000–8000

Zusätzlich pro Leitungskilometer:

800

b.

für die Betriebsaufsicht jährlich

[tab] Grundtaxe:

800

Zusätzlich pro Leitungskilometer:

80

Die Aufwendungen des Eidgenössischen Rohrleitungsinspektorats sind in diesen Ansätzen nicht enthalten und werden zusätzlich erhoben. Bemessungsgrundlage sind die in der Privatwirtschaft üblichen Ansätze für gleichwertige Arbeiten.