Art. 49 FHV

Sicherstellungen

In forcesince 1 May 2006cited 4×

(Art. 39 FHG)

1

Sicherstellungen zugunsten des Bundes müssen der Höhe des Risikos entsprechen.

2

Sicherstellungen sind zu leisten durch:

a.

Barhinterlagen;

b.

Solidarbürgschaften;

c.

Bankgarantien;

d.

Schuldbriefe und Grundpfandverschreibungen;

e.

Lebensversicherungspolicen mit Rückkaufswert;

f.

kotierte Frankenobligationen von inländischen Schuldnern sowie Kassenobligationen von schweizerischen Banken.

3

Die Finanzverwaltung kann weitere Formen von Sicherstellungen gestatten.

4

Sicherstellungen sind von der Verwaltungseinheit zu verlangen, in deren Aufgabenbereich das Geschäft fällt.

  • VStV10Law

    1 Die nach Artikel 47 VStG verfügte Sicherstellung ist gemäss Artikel 49 der Finanzhaushaltverordnung vom 5. April 2006 zu leisten. 2 Eine geleistete Sicherheit ist freizugeben, sobald die sichergestellten Steuern, Zinsen und Kosten …

  • Zollverordnung vom 1. November 2006 (ZV)189Law

    Soweit die nachfolgenden Bestimmungen keine abweichenden Vorschriften enthalten, gilt Artikel 49 der Finanzhaushaltverordnung vom 5. April 2006.

  • Verordnung vom 3. Dezember 1973 über die Stempelabgaben (StV)6Law

    1 Die nach Artikel 43 StG verfügte Sicherstellung ist gemäss Artikel 49 der Finanzhaushaltverordnung vom 5. April 2006 zu leisten. 2 Eine geleistete Sicherheit ist freizugeben, sobald die sichergestellten Abgaben, Zinsen und Kosten …

  • VILB8Law

    … Der ETH-Rat wendet bei der finanziellen Führung des Immobilienportfolios des ETH-Bereichs im Eigentum des Bundes die Artikel 28–32, 34–39 sowie 49–52a der Finanzhaushaltverordnung vom 5. April 2006 an.