Art. 53 FHG

Spezialfinanzierungen

In forceuntil 1 Aug 2040cited 1×
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Spezialfinanzierungen liegen vor, wenn Einnahmen zur Erfüllung einer bestimmten Aufgabe zweckgebunden werden. Die Bildung einer Spezialfinanzierung bedarf der gesetzlichen Grundlage.

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Ausgaben, die nicht der Anschaffung von Vermögenswerten dienen, dürfen nur dann als Aktiven in der Bilanz aufgeführt werden, wenn sie durch zweckgebundene Einnahmen gedeckt werden müssen.

  • AFZFG9Law

    … Sie werden in der Rechnung des Bundes als Ertrag ausgewiesen. b. Sie sind zweckgebunden im Sinne von Artikel 53 des Finanzhaushaltgesetzes vom 7. Oktober 2005.