Art. 6 VAG

Erteilung der Bewilligung

In forcesince 1 Jan 2009cited 2×
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Die Bewilligung wird erteilt, wenn die gesetzlichen Anforderungen erfüllt und die Interessen der Versicherten gewahrt sind.

2

Ist das Versicherungsunternehmen Teil einer ausländischen Versicherungsgruppe oder eines ausländischen Versicherungskonglomerats, so kann die Bewilligung vom Bestehen einer angemessenen konsolidierten Aufsicht durch eine ausländische Finanzmarktaufsichtsbehörde abhängig gemacht werden.

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Die Bewilligung wird für einen oder mehrere Versicherungszweige erteilt. Sie berechtigt auch zum Betrieb der Rückversicherung im betreffenden Versicherungszweig. Der Bundesrat bezeichnet die Versicherungszweige.

4

Die FINMA veröffentlicht die erteilten Bewilligungen.

  • 2C_94/2012, Urteil vom 3. Juli 2012 – Bewilligung zum Betrieb von VersicherungszweigenDecision

    … Die versicherungsaufsichtsrechtliche Bewilligung wird erteilt, wenn die gesetzlichen Anforderungen erfüllt sind (Art. 6 Abs. 1 VAG). Es handelt sich dabei um eine reine Polizeibewilligung (MORITZ KUHN, in: Müller-Studer/Eckert [Hrsg.], …

    3 Jul 2012 · 2012-07-03-2C_94-2012

  • BFSALaw

    … Datenerhebungen betreffend sektorübergreifende Risiken (Art 2b VAG), 2. Bewilligung (Art. 3 und 6 VAG), 3. Bewilligungsgesuch und Geschäftsplan (Art. 4 VAG), 4. Änderung des Geschäftsplans (Art. 5 VAG), 5. Rechtsform (Art. 7, erster …