Der Bundesrat erlässt Vorschriften insbesondere über die Bestellung, die Belegenheit, die Deckung, die Veränderungen und die Kontrolle des gebundenen Vermögens. Er orientiert sich dabei am Grundsatz der unternehmerischen Vorsicht. Er kann die FINMA zur Regelung der technischen Einzelheiten ermächtigen.
Art. 20 VAG
Vorschriften zum gebundenen Vermögen
… Auf Versicherungszweckgesellschaften sind, soweit sich aus den Bestimmungen dieses Kapitels nichts anderes ergibt, die Artikel 3–13, 15–20, 23, 24, 30a–30d, 31–39k, 51–54j, 57–59 und 62 VAG nicht anwendbar. 2 Die Bestimmungen …
2A.393/2005, Urteil vom 2. Februar 2006 – Verwendung der kantonalen Beiträge für die interkantonalen stationären Behandlungen von HalbprivatDecision
… Schliesslich prüft diese gemäss Art. 20 VAG im Genehmigungsverfahren aufgrund der von den Versicherungseinrichtungen vorgelegten Tarifberechnungen, ob sich die vorgesehenen Prämien in einem Rahmen halten, der einerseits die Solvenz der …
2 Feb 2006 · 2006-02-02-2A.393-2005
BFSALaw
… 14a VAG), 11. Versicherungstechnische Rückstellungen (Art. 16 VAG), 12. Gebundenes Vermögen (Art. 17 bis 20 VAG), 13. Beteiligungen (Art. 21 VAG), 14. Risikomanagement (Art. 22 VAG), 15. Stabilisierungspläne (Art. 22a VAG), 16. …
Changed on 1 Jan 2024
Der Bundesrat erlässt Vorschriften insbesondere über die Bestellung, die Belegenheit, die Deckung, die Veränderungen und die Kontrolle des gebundenen Vermögens. Er orientiert sich dabei am Grundsatz der unternehmerischen Vorsicht. Er kann die FINMA zur Regelung der technischen Einzelheiten der FINMA überlassenermächtigen.
- 1 Jan 2024 – todayin force
- 1 Jan 2009 – 1 Jan 2024earlier wording
- 1 Jan 2006 – 1 Jan 2009earlier wording