Art. 39 OENu

Meldepflichten im Sicherungsbereich

In forcesince 1 Jul 2024
1

Der Inhaber einer Betriebsbewilligung hat dem ENSI insbesondere folgende Tätigkeiten vor deren Ausführung zu melden:

a.

…

b.

Durchführung von sicherungsrelevanten Übungen mit militärischen, kantonalen oder kommunalen Stellen;

c.

ausserordentliche sicherungsrelevante Tätigkeiten.

2

Er hat dem ENSI die folgenden Ereignisse und Befunde unverzüglich zu melden:

a.

Gewaltanwendung gegen das Personal;

b.

Sabotage und Sabotageversuch;

c.

Bombendrohung;

d.

Erpressung und Geiselnahme;

e.

Funktionsstörungen, Schäden oder Ausfälle von Sicherungseinrichtungen und -systemen, die länger als 24 Stunden dauern;

f.

Ereignisse in und um Kernanlagen, die auf unbefugte Einwirkungen zurückzuführen sind oder auf solche hindeuten;

g.

sonstige Ereignisse und Befunde, welche die Sicherung beeinträchtigen oder beeinträchtigen können.

3

Zu jedem Ereignis oder Befund hat er dem ENSI innert 30 Tagen einen Bericht einzureichen. Der Bericht ist zu klassifizieren.

Changed on 1 Jul 2024

a. bauliche und anlagentechnische Änderungen oder Neueinrichtungen, für die eine Freigabe des ENSI beantragt wird;…

  1. 1 Jul 2024 – todayin force
  2. 1 Jan 2009 – 1 Jul 2024earlier wording
  3. 1 Feb 2005 – 1 Jan 2009earlier wording