Art. 38 OENu

Meldepflichten im Sicherheitsbereich

In forcesince 1 Jun 2017
1

Der Inhaber einer Betriebsbewilligung hat dem ENSI insbesondere folgende Tätigkeiten vor deren Ausführung zu melden:

a.

geplante Reaktorabschaltungen;

b.

Wiederanfahren nach störungsbedingten Reaktorabschaltungen;

c.

Arbeiten mit einer voraussichtlichen Kollektivdosis über 50 mSv;

d.

geplante, nicht routinemässige radioaktive Abgaben an die Umwelt;

e.

Aktivkohlewechsel in Störfallfiltern von Lüftungsanlagen;

f.

Planung und Durchführung von Notfallübungen;

g.

Versuche an sicherheitsrelevanten Systemen oder Komponenten.

2

Er hat dem ENSI folgende Tätigkeiten zu melden:

a.

Anlageänderungen, die nicht bewilligungs- oder freigabepflichtig sind;

b.

inhaltliche Änderungen an der Dokumentation nach den Artikeln 27 und 41.

3

Er hat dem ENSI die folgenden Ereignisse und Befunde zu melden:

a.

Ereignisse, welche die Sicherheit beeinträchtigen oder beeinträchtigen können;

b.

sonstige Ereignisse von öffentlichem Interesse;

c.

Befunde, welche die Sicherheit beeinträchtigen können und nicht zu einem Ereignis geführt haben.

4

Er hat dem ENSI zu jedem Ereignis oder Befund die erforderlichen Berichte nach Anhang 6 einzureichen.

5

Das ENSI wird beauftragt, das Vorgehen bei Meldungen nach den Absätzen 1 und 2 und bei der Einstufung der Ereignisse und Befunde nach Absatz 3 in Richtlinien zu regeln.