Art. 24 OENu

Gesuch

In forcesince 1 Jul 2026cited 1×
1

Der Gesuchsteller für eine Baubewilligung hat zu zeigen, dass:

a.

die Grundsätze nach den Artikeln 7–12 eingehalten werden können;

b.

…

c.

für Kernanlagen mit geringem Gefährdungspotential die Anforderungen nach Artikel 22 erfüllt sind.

2

Dazu hat er folgende Unterlagen einzureichen:

a.

die Unterlagen für die Baubewilligung nach Anhang 4;

b.

den Umweltverträglichkeitsbericht;

c.

den Bericht über die Abstimmung mit der Raumplanung;

d.

das Qualitätsmanagementprogramm für die Projektierungs- und die Bauphase;

e.

das Notfallschutzkonzept;

f.

den Plan für die Stilllegung oder das Projekt für die Beobachtungsphase und den Plan für den Verschluss;

g.

den Bericht zur Übereinstimmung des Projektes mit der Rahmenbewilligung.

2bis

Bei Vorhaben ausserhalb der Bauzonen hat das Gesuch insbesondere Pläne zu enthalten, aus denen die Abgrenzung allfälliger neuer oder beseitigter Gebäude gemäss Artikel 25a Absatz 1 der Raumplanungsverordnung vom 28. Juni 2000 und allfälliger neuer oder beseitigter Versiegelungen gemäss Artikel 25a Absatz 2 der Raumplanungsverordnung ersichtlich ist.

3

Das ENSI wird beauftragt, Art, Inhalt, Darstellung und Anzahl der Gesuchsunterlagen in Richtlinien zu regeln.

  • 2C_347/2012, Urteil vom 28. März 2013 – Aufhebung der Befristung der Betriebsbewilligung für das Kernkraftwerk MühlebergDecision

    … gewisse festgelegte Werte nicht überschreitet: Bei neuen Kernkraftwerken darf sie höchstens 10-5 pro Jahr betragen (Art. 24 Abs. 1 lit. b KEV), bei bestehenden Kernkraftwerken 10-4 pro Jahr (Art. 12 Abs. 1 lit. a …

    28 Mar 2013 · 2013-03-28-2C_347-2012