Art. 12 OENu

Grundsätze für die Auslegung anderer Kernanlagen

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Für die Auslegung anderer Kernanlagen als Kernkraftwerke und geologische Tiefenlager gilt Artikel 10 Absatz 1 sinngemäss.

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Ein Zwischenlager für radioaktive Abfälle ist zudem so auszulegen, dass:

a.

die Endlagerfähigkeit der Abfallgebinde nicht beeinträchtigt wird;

b.

eine genügende Lagerkapazität für den absehbaren Bedarf vorliegt.

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Das ENSI wird beauftragt, bei Bedarf spezifische Auslegungsgrundsätze für einzelne Arten von Kernanlagen in Richtlinien zu regeln.

  • 2C_347/2012, Urteil vom 28. März 2013 – Aufhebung der Befristung der Betriebsbewilligung für das Kernkraftwerk MühlebergDecision

    … 8 Abs. 5 KEV; Art. 12 Gefährdungsannahmenverordnung; vgl. auch SCHMOCKER/MEYER, a.a.O., S. 24 ff.). Dazu gehören durch Naturereignisse ausgelöste Störfälle mit einer Häufigkeit von weniger als 10-4 pro Jahr (Art. 5 Abs. 3 und 4 [e …

    28 Mar 2013 · 2013-03-28-2C_347-2012