Aufgehoben durch Ziff. I der V vom 11. März 2016, mit Wirkung seit 1. April 2016 ( AS 2016 929 ).
Art. 2 OCo
Changed on 1 Apr 2016
(Art. 10 VlG)
1 Anhörungen werden von der Bundeskanzlei, den Departementen sowie im Rahmen ihres Zuständigkeitsbereiches von den Ämtern und Behördenkommissionen eröffnet.
2 Für Anhörungen gelten sinngemäss die folgenden Bestimmungen:
a. Sie werden in die Halbjahresplanung aufgenommen (Art. 3–5).
b. Sie werden in die öffentlich zugängliche Liste aufgenommen (Art. 12 Abs. 3), und die Unterlagen werden in elektronischer Form öffentlich zugänglich gemacht (Art. 14 Abs. 1).
c. Über die Ergebnisse wird ein Bericht erstellt (Art. 20 Abs. 1 und 21 Abs. 2).
3 Die übrigen Bestimmungen dieser Verordnung können auf Anhörungen angewendet werden, wenn sich das als sinnvoll erweist.Aufgehoben durch Ziff. I der V vom 11. März 2016, mit Wirkung seit 1. April 2016 ( AS 2016 929 ).
- 1 Apr 2016 – todayin force
- 1 Sep 2005 – 1 Apr 2016earlier wording