Art. 17 StFG

Ausführungsbestimmungen

In forcesince 1 Mar 2005cited 1×

Der Bundesrat:

a.

legt die Modalitäten der Einwilligung sowie Modalitäten und Umfang der Aufklärung nach Artikel 5 fest;

b.

führt die Voraussetzungen für die Bewilligungen sowie das Bewilligungsverfahren nach den Artikeln 7, 8, 10 und 15 genauer aus;

c.

führt die Pflichten der Inhaberin oder des Inhabers einer Bewilligung nach Artikel 9 sowie der bewilligungspflichtigen Personen nach den Artikeln 10 und 15 genauer aus;

d.

führt den Inhalt der Meldepflicht sowie die Pflichten der meldepflichtigen Personen und der Projektleitung nach den Artikeln 13 und 16 genauer aus;

e.

führt den Inhalt des Registers nach Artikel 18 genauer aus;

f.

setzt die Gebühren nach Artikel 22 fest.

  • VStFGLaw

    Der Schweizerische Bundesrat, gestützt auf Artikel 17 des Stammzellenforschungsgesetzes vom 19. Dezember 2003 (StFG), verordnet: