Wer im Rahmen eines Forschungsprojekts zur Verbesserung der Gewinnungsverfahren aus überzähligen Embryonen embryonale Stammzellen gewinnen will, braucht eine Bewilligung des Bundesamtes.
Die Bewilligung wird erteilt, wenn:
das Projekt die wissenschaftlichen und ethischen Anforderungen nach Absatz 3 erfüllt;
nicht mehr überzählige Embryonen gebraucht werden, als zur Erreichung des Forschungsziels unbedingt erforderlich sind; und
die fachlichen und betrieblichen Voraussetzungen gegeben sind.
Das Forschungsprojekt darf nur durchgeführt werden, wenn:
mit dem Projekt wesentliche Erkenntnisse zur Verbesserung der Gewinnungsverfahren erlangt werden sollen;
gleichwertige Erkenntnisse nicht auch auf anderem Weg erlangt werden können;
das Projekt den wissenschaftlichen Qualitätsanforderungen genügt; und
das Projekt ethisch vertretbar ist.
Für die wissenschaftliche und ethische Beurteilung des Projekts zieht das Bundesamt unabhängige Expertinnen oder Experten bei.