Art. 15 StFG

Bewilligungspflicht für die Ein- und Ausfuhr embryonaler Stammzellen

In forcesince 1 Jan 2014cited 1×
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Wer embryonale Stammzellen ein- oder ausführen will, braucht eine Bewilligung des Bundesamtes.

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Die Einlagerung in einem Zolllager gilt als Einfuhr.

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Die Einfuhrbewilligung wird erteilt, wenn:

a.

die embryonalen Stammzellen für ein konkretes Forschungsprojekt verwendet werden;

b.

die embryonalen Stammzellen aus Embryonen gewonnen worden sind, die zur Herbeiführung einer Schwangerschaft erzeugt wurden, aber nicht dafür verwendet werden konnten; und

c.

das betroffene Paar nach Aufklärung frei in die Verwendung des Embryos zu Forschungszwecken eingewilligt hat und dafür kein Entgelt erhält.

4

Die Ausfuhrbewilligung wird erteilt, wenn die Bedingungen für die Verwendung der embryonalen Stammzellen im Zielland mit denjenigen dieses Gesetzes gleichwertig sind.

  • VStFG1315Law

    Für die Bewilligung zur Einfuhr embryonaler Stammzellen (Art. 15 StFG) sind dem BAG folgende Unterlagen zur Prüfung einzureichen: a. die vollständige Dokumentation des Forschungsprojekts mit embryonalen Stammzellen, wie sie nach Artikel …