Art. 6 ChemG

Inverkehrbringen

In forcesince 1 Jan 2005cited 1×

Die Herstellerin darf Stoffe und Zubereitungen nach Vornahme der Selbstkontrolle ohne vorgängige Zustimmung durch die Behörden in Verkehr bringen. Es gelten folgende Ausnahmen:

a.

Das Inverkehrbringen von neuen Stoffen als solchen oder als Bestandteil einer Zubereitung bedarf einer Anmeldung (Art. 9).

b.

Das Inverkehrbringen von Biozidprodukten und von Pflanzenschutzmitteln bedarf einer Zulassung (Art. 10 und 11).

  • 2C_790/2009, Urteil vom 21. Oktober 2010 – Fulltec Health Protector Tick, mosquito und wasp, Ablehnung der Anmeldung als MedizinprodukteDecision

    … 1 lit. a VBP). Sie dürfen nur in Verkehr gebracht werden, wenn sie zugelassen, registriert oder anerkannt sind (Art. 6 Abs. 1 lit. b und Art. 10 ChemG i.V.m. Art. 3 Abs. 1 VBP). Die Biozidprodukte werden in verschiedene Produktarten …

    21 Oct 2010 · 2010-10-21-2C_790-2009