Art. 10 ChemG

Zulassung für Biozidprodukte

In forcesince 1 Jan 2005cited 1×
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Die Anmeldestelle überprüft und beurteilt die eingereichten Unterlagen zusammen mit den Beurteilungsstellen und entscheidet unter Berücksichtigung der Risikobewertung (Art. 16) innerhalb einer vom Bundesrat festgelegten Frist.

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Ein Biozidprodukt wird zugelassen, wenn es bei der vorgesehenen Verwendung insbesondere:

a.

hinreichend wirksam ist;

b.

keine unannehmbaren Nebenwirkungen auf die Gesundheit des Menschen oder von Nutz- und Haustieren hat.

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Die Zulassung kann verweigert oder widerrufen werden, wenn die Risiken für die Gesundheit Anlass zur Besorgnis geben und wenn für dieselbe Art von Biozidprodukten ein anderer Wirkstoff zugelassen ist, von dem ein erheblich geringeres Risiko für die Gesundheit ausgeht und der für den Benutzer oder die Benutzerin keine wesentlichen wirtschaftlichen und praktischen Nachteile mit sich bringt.

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Der Bundesrat legt die Zulassungsarten und -verfahren sowie die Ausnahmen von der Zulassungspflicht für Biozidprodukte fest. Die Zulassungen sind befristet.

  • 2C_790/2009, Urteil vom 21. Oktober 2010 – Fulltec Health Protector Tick, mosquito und wasp, Ablehnung der Anmeldung als MedizinprodukteDecision

    … 1 lit. a VBP). Sie dürfen nur in Verkehr gebracht werden, wenn sie zugelassen, registriert oder anerkannt sind (Art. 6 Abs. 1 lit. b und Art. 10 ChemG i.V.m. Art. 3 Abs. 1 VBP). Die Biozidprodukte werden in verschiedene Produktarten …

    21 Oct 2010 · 2010-10-21-2C_790-2009