Art. 19 ChemG

Stoffbezogene Vorschriften

In forcesince 1 Jan 2005cited 1×
1

Der Bundesrat kann besondere Vorschriften erlassen:

a.

für bestimmte Stoffe und Zubereitungen, welche das Leben oder die Gesundheit gefährden können;

b.

für Gegenstände, welche Stoffe oder Zubereitungen nach Buchstabe a enthalten, die bei der bestimmungsgemässen oder der zu erwartenden Verwendung der Gegenstände das Leben oder die Gesundheit gefährden können.

2

Er kann:

a.

die Art und Weise des Umgangs, namentlich der Herstellung, des Inverkehrbringens und der Verwendung einschränken;

b.

das Inverkehrbringen namentlich in Bezug auf den Verwendungszweck, die Beschaffenheit und die Form des Stoffes oder der Zubereitung einschränken;

c.

den Umgang verbieten, wenn das Leben und die Gesundheit nicht auf andere Weise geschützt werden können;

d.

die Ausfuhr an besondere Voraussetzungen knüpfen;

e.

vorschreiben, dass bestimmte Stoffe deklariert werden müssen, wenn sie in Gegenständen enthalten sind oder von ihnen freigesetzt werden können;

f.

vorschreiben, dass bestimmte giftige Pflanzen und Tiere als solche zu kennzeichnen sind, wenn sie in Verkehr gebracht werden;

g.

die Einstufung und Kennzeichnung einzelner gefährlicher Stoffe festlegen und Konzentrationsgrenzen bestimmen für die Einstufung und Kennzeichnung von Zubereitungen, welche diese Stoffe enthalten.

  • OPICChimLaw

    Der Schweizerische Bundesrat, gestützt auf die Artikel 19 Absatz 2 Buchstaben a und d sowie 38 des Chemikaliengesetzes vom 15. Dezember 2000 (ChemG) und auf die Artikel 29 und 39 Absatz 1bis des Umweltschutzgesetzes vom 7. Oktober 1983 …