Art. 18 ChemG

Meldungen über Stoffe und Zubereitungen

In forcesince 1 Jan 2005cited 1×
1

Die Herstellerin muss der Anmeldestelle zu in Verkehr gebrachten gefährlichen Stoffen und Zubereitungen, welche keinem Anmelde- oder Zulassungsverfahren unterliegen, melden:

a.

Name und Adresse der Herstellerin;

b.

die wesentlichen Angaben zur Identität des Produktes;

c.

die Einstufung und Kennzeichnung;

d.

die einstufungsrelevanten Stoffe.

2

Der Bundesrat kann für bestimmte Stoffe und Zubereitungen ganz oder teilweise von der Meldepflicht absehen, insbesondere wenn:

a.

Angaben über sie wegen ihrer Eigenschaften oder der vorgesehenen Verwendung für die Risikoermittlung und die Prävention von geringer Bedeutung sind;

b.

sie ausschliesslich an berufliche oder gewerbliche Verwenderinnen und Verwender abgegeben werden; oder

c.

sie in geringen Mengen an einen begrenzten Verwenderkreis abgegeben werden.

3

Er kann, sofern es für die Risikoermittlung und die Prävention wichtig ist:

a.

für bestimmte Stoffe und Zubereitungen die Meldung zusätzlicher Angaben vorschreiben, namentlich über deren Zusammensetzung;

b.

die Meldepflicht ausdehnen auf nicht gefährliche Zubereitungen, die gefährliche Stoffe enthalten.

  • OPTab2527Law

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