Art. 93 KEG

Übertretungen

In forcesince 1 Jul 2023cited 3×
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Mit Busse bis zu 100 000 Franken wird bestraft, wer vorsätzlich:

a.

die Auskünfte, die Vorlage von Unterlagen, den Zutritt zu den Geschäftsräumen und die Einsicht in Unterlagen nach Artikel 73 verweigert oder in diesem Zusammenhang falsche Angaben macht;

b.

eine Meldepflicht, eine Pflicht zu Kontrolle und Buchführung oder eine Dokumentationspflicht nach diesem Gesetz oder einer Ausführungsverordnung verletzt;

c.

auf andere Weise einer Bestimmung dieses Gesetzes oder einer Ausführungsvorschrift, deren Übertretung für strafbar erklärt wird, oder einer unter Hinweis auf die Strafdrohung dieses Artikels erlassenen Verfügung zuwiderhandelt, ohne dass ein strafbares Verhalten nach einem anderen Straftatbestand vorliegt.

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Versuch und Gehilfenschaft sind strafbar.

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Wird die Tat fahrlässig begangen, so ist die Strafe Busse bis zu 40 000 Franken.

  • Kernenergieverordnung vom 10. Dezember 2004 (KEV)78Law

    Nach Artikel 93 KEG wird bestraft, wer vorsätzlich oder fahrlässig gegen die Aufbewahrungspflicht nach den Artikeln 20, 27 Absatz 2 und 41 Absatz 3 verstösst.

  • VAPK40Law

    Nach Artikel 93 des Kernenergiegesetzes vom 21. März 2003 wird bestraft, wer vorsätzlich oder fährlässig gegen die Zulassungspflicht nach Artikel 25 verstösst.

  • Safeguardsverordnung vom 4. Juni 2021 (SaV)32Law

    Nach Artikel 93 KEG wird bestraft, wer: a. gegen die Pflicht zur Festlegung einer Zone nach den Artikeln 7 und 12 verstösst; b. gegen die Buchführungs-, Berichterstattungs- und Meldepflichten nach den Artikeln 9, 10, 14, 16, 18, 19, 22 …