Art. 32 KEG

Entsorgungsprogramm

In force
1

Die Entsorgungspflichtigen erstellen ein Entsorgungsprogramm. Dieses enthält auch einen Finanzplan bis zur Ausserbetriebnahme der Kernanlagen. Der Bundesrat legt die Frist fest, innert der das Programm zu erstellen ist.

2

Die vom Bundesrat bezeichnete Behörde überprüft das Programm. Das Departement unterbreitet es dem Bundesrat zur Genehmigung.

3

Die vom Bundesrat bezeichnete Behörde überwacht die Einhaltung des Programms.

4

Die Entsorgungspflichtigen müssen das Programm periodisch an veränderte Verhältnisse anpassen.

5

Der Bundesrat erstattet der Bundesversammlung regelmässig Bericht über das Programm.