Art. 2 KEG

Geltungsbereich

In forcesince 1 Jan 2021cited 3×
1

Dieses Gesetz gilt für:

a.

nukleare Güter;

b.

Kernanlagen;

c.

radioaktive Abfälle:

1.

die in Kernanlagen anfallen, oder

2.

die nach Artikel 27 Absatz 1 des Strahlenschutzgesetzes vom 22. März 1991 (StSG) abgeliefert worden sind.

2

Der Bundesrat kann vom Geltungsbereich dieses Gesetzes ausnehmen:

a.

nukleare Güter, die nicht der Nutzung der Kernenergie dienen;

b.

Kernanlagen mit kleinen oder ungefährlichen Mengen von Kernmaterialien oder radioaktiven Abfällen;

c.

nukleare Güter und radioaktive Abfälle mit geringer Strahlenwirkung.

3

Soweit dieses Gesetz nichts anderes bestimmt, gelten die Vorschriften des StSG.

  • Strahlenschutzverordnung vom 26. April 2017 (StSV)11Law

    … den Umgang mit radioaktiven Abfällen nach Artikel 2 Absatz 1 Buchstabe c KEG, bei denen absehbar ist, dass sie: 1. nach den Artikeln 111–116 dieser Verordnung an die Umwelt abgegeben werden können, 2. der Abklinglagerung nach Artikel …

  • 2C_888/2016, Urteil vom 15. Oktober 2018 – Finanzierung der Versorgung der Bevölkerung in der Schweiz mit IodtablettenDecision

    … anwendbar ist. Auch das Kernenergiegesetz regelt das Verhältnis zum Strahlenschutzgesetz in diesem Sinne: Nach Art. 2 Abs. 3 KEG gelten die Vorschriften des Strahlenschutzgesetzes, soweit das Kernenergiegesetz nichts anderes bestimmt. Das …

    15 Oct 2018 · 2018-10-15-2C_888-2016

  • 1P.96/2007, Urteil vom 26. März 2008 – Kontingentserteilung für ZweitwohnungenDecision

    … 14 Abs. 2 auf alle Baugesuche Anwendung, die nach dem Erlass der Planungszone eingereicht worden sind. Gemäss Art. 2 KEG können Etappierungen bei Grossbauprojekten mit mehr als 1'000 m² Bruttogeschossfläche (BGF) angeordnet werden. Vom …

    26 Mar 2008 · 2008-03-26-1P.96-2007