Art. 17 KEG

Inhalt der Baubewilligung

In forcecited 1×
1

Die Baubewilligung legt fest:

a.

den Bewilligungsinhaber;

b.

den Standort;

c.

die geplante Reaktorleistung oder Kapazität der Anlage;

d.

die wesentlichen Elemente der technischen Verwirklichung;

e.

die Grundzüge des Notfallschutzes;

f.

diejenigen Bauten und Anlageteile, die erst nach Freigabe durch die Aufsichtsbehörden ausgeführt beziehungsweise eingebaut werden dürfen.

2

Das Departement setzt eine Frist für den Beginn der Bauarbeiten fest. In begründeten Fällen kann es diese erstrecken.

  • 2C_255/2013, Urteil vom 11. April 2014 – Verfügung über Realakte im Sinne von Art. 25a VwVG; Aufsicht über KKW MühlebergDecision

    … Vorliegend geht es aber weder um Freigaben (Art. 17 Abs. 1 lit. f, Art. 21 Abs. 1 lit. f, Art. 28, Art. 36 Abs. 1 lit. b, Art. 37 Abs. 3, Art. 65 Abs. 3 des Kernenergiegesetzes vom 21. März 2003 [KEG; SR 732.1]) noch um einen Entscheid …

    11 Apr 2014 · 2014-04-11-2C_255-2013