Art. 14 KEG

Inhalt

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1

Die Rahmenbewilligung legt fest:

a.

den Bewilligungsinhaber;

b.

den Standort;

c.

den Zweck der Anlage;

d.

die Grundzüge des Projektes;

e.

die maximal zulässige Strahlenexposition für Personen in der Umgebung der Anlage;

f.

für geologische Tiefenlager zudem:

1.

Kriterien, bei deren Nichterfüllung ein vorgesehener Lagerbereich wegen fehlender Eignung ausgeschlossen wird,

2.

einen vorläufigen Schutzbereich.

2

Als Grundzüge des Projektes gelten die ungefähre Grösse und Lage der wichtigsten Bauten sowie insbesondere:

a.

bei Kernreaktoren: das Reaktorsystem, die Leistungsklasse, das Hauptkühlsystem;

b.

bei Lagern für Kernmaterialien oder radioaktive Abfälle: die Kategorien des Lagergutes und die maximale Lagerkapazität.

3

Der Bundesrat setzt eine Frist für die Einreichung des Baugesuchs fest. Er kann diese Frist in begründeten Fällen verlängern.

  • Kernenergieverordnung vom 10. Dezember 2004 (KEV)63Law

    Die in der Rahmenbewilligung festzulegenden Kriterien nach Artikel 14 Absatz 1 Buchstabe f Ziffer 1 KEG beziehen sich auf: a. die Ausdehnung geeigneter Wirtgesteinsbereiche; b. die hydrogeologischen Verhältnisse am Standort; c. die …

  • 2C_347/2012, Urteil vom 28. März 2013 – Aufhebung der Befristung der Betriebsbewilligung für das Kernkraftwerk MühlebergDecision

    … Rahmenbewilligungsgesuch festzulegenden Elemente von Kernreaktoren, deren Änderung einer Rahmenbewilligung bedürfte (Art. 14 Abs. 2 lit. a und Art. 65 Abs. 1 KEG), nicht geändert.

    28 Mar 2013 · 2013-03-28-2C_347-2012

  • 1P.96/2007, Urteil vom 26. März 2008 – Kontingentserteilung für ZweitwohnungenDecision

    … Juni 2004 in Kraft getretenen Baugesetzes der Gemeinde Pontresina (BauG). Das KEG findet nach seinem Art. 14 Abs. 2 auf alle Baugesuche Anwendung, die nach dem Erlass der Planungszone eingereicht worden sind. Gemäss Art. 2 KEG können …

    26 Mar 2008 · 2008-03-26-1P.96-2007