Art. 12 KEG

Bewilligungspflicht

In forcesince 1 Jan 2018cited 2×
1

Wer eine Kernanlage bauen oder betreiben will, braucht eine Rahmenbewilligung des Bundesrates. Vorbehalten bleibt Artikel 12a.

2

Auf die Erteilung einer Rahmenbewilligung besteht kein Rechtsanspruch.

3

Kernanlagen mit geringem Gefährdungspotenzial bedürfen keiner Rahmenbewilligung. Der Bundesrat bezeichnet diese Anlagen.

  • Verordnung vom 19. Oktober 1988 über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPV)Law

    … Stufe: Rahmenbewilligungsverfahren (Art. 12 ff. Kernenergiegesetz vom 21. März 2003) 2. Stufe: Baubewilligungsverfahren (Art. 15 ff.Kernenergiegesetz vom 21. März 2003) 21.2 *) Anlagen zur thermischen Energieerzeugung mit einer …

  • ENSIV4bLaw

    … sein in der Legislative oder Exekutive eines Kantons oder einer Gemeinde, wo ein Rahmenbewilligungsgesuch nach Artikel 12 KEG eingereicht wurde; c. eine leitende Funktion in einer Verwaltungseinheit übernehmen, die für die …