Nach der Einführung des Beurkundungssystems Infostar dürfen für die Beurkundung keine anderen Informatikmittel mehr eingesetzt werden. Das EAZW regelt deren übergangsrechtliche Verwendung.
Art. 92 ZStV
Weiterverwendung bisheriger Informatikmittel
Changed on 1 Jan 2020
1 Die bisherigen Geburts-, Todes-, Ehe- und Anerkennungsregister werden spätestens auf den 31. Dezember 2004 geschlossen.
2 Das Eidgenössische Amt für das Zivilstandswesen erlässt Weisungen über:
a. die Schliessung der bisherigen Register;
b. die übergangsrechtlichen Ausnahmen von der Schliessung;
c. die Sicherung der Register und Belege;
d. die personenstandsrechtliche Erfassung inländischer Gerichtsurteile, Verwaltungsverfügungen und Einbürgerungen bis zum Inkrafttreten der Artikel 22 und 43 Absätze 1 bis 3 (Art. 100 Abs. 3).
3 Die Bekanntgabe von Personenstandsdaten aus den Registern und Belegen erfolgt in der Form nach Artikel 47. Die Aufsichtsbehörde kann ausnahmsweise die Einsichtnahme in Zivilstandsregister schriftlich bewilligen, wenn eine Bekanntgabe in dieser Form offensichtlich nicht zumutbar ist. Sie erlässt die nötigen Auflagen zur Sicherung des Datenschutzes.
4 Die Kantone sorgen dafür, dass die Zivilstandsämter im Besitz der Originale oder lesbarer Kopien auf Mikrofilmen oder elektronischen Datenträgern der seit wenigstens 120 Jahren für ihren Kreis geführten Zivilstandsregister sind.
5 Sie stellen sicher, dass die Originale der Zivilstandsregister, die nicht mehr im Besitz der Zivilstandsämter sind, bis mindestens auf das Jahr 1850 zurück an einem geeigneten Ort sicher aufbewahrt werden und Interessierte schonend darin Einsicht nehmen können.
6 Nach der Inbetriebnahme der zentralen Datenbank Nach der Einführung des Beurkundungssystems Infostar dürfen mit den bisherigen Informatikmitteln zur elektronischen Verarbeitung von Personenstandsdaten grundsätzlich keine Geschäftsfälle mehr bearbeitet werden. Das Eidgenössische Amt für das Zivilstandswesen legt die Ausnahmen fest und erlässt Weisungen für die Ablösung dieser für die Beurkundung keine anderen Informatikmittel.
7 Das zentrale Verzeichnis der Adoptionen wird auf das Inkrafttreten der Artikel 22 und 43 Absätze 1–3 hin (Art. 100 Abs. 3) geschlossen. Das Eidgenössische Amt für das Zivilstandswesen mehr eingesetzt werden. Das EAZW regelt in seinen Weisungen namentlich die Bekanntgabe von Personenstandsdaten aus diesem Verzeichnisderen übergangsrechtliche Verwendung.
- 1 Jan 2020 – todayin force
- 1 Jul 2008 – 1 Jan 2011earlier wording
- 1 Jan 2007 – 1 Jul 2008earlier wording
- 1 Jan 2006 – 1 Jan 2007earlier wording
- 1 Jul 2005 – 1 Jan 2006earlier wording
- 1 Jul 2004 – 1 Jan 2005earlier wording