Art. 1 ZStV

Zivilstandskreise

In forcesince 1 Jan 2020cited 2×
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Die Zivilstandskreise werden von den Kantonen so festgelegt, dass sich für die Zivilstandsbeamtinnen und Zivilstandsbeamten ein genügend hoher Beschäftigungsgrad ergibt, damit ein fachlich zuverlässiger Vollzug gewährleistet ist. Der Beschäftigungsgrad beträgt mindestens 40 Prozent. Er wird ausschliesslich aufgrund zivilstandsamtlicher Tätigkeiten berechnet.

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Das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement (EJPD) kann in besonders begründeten Fällen auf Gesuch der kantonalen Aufsichtsbehörde im Zivilstandswesen (Aufsichtsbehörde) Ausnahmen vom minimalen Beschäftigungsgrad bewilligen. Die Aufsichtsbehörde entscheidet in eigener Verantwortung, wenn sich die Ausnahme nur auf den Beschäftigungsgrad der Zivilstandsbeamtin oder des Zivilstandsbeamten bezieht und die Grösse eines Zivilstandskreises nicht verändert wird. Der fachlich zuverlässige Vollzug ist in jedem Fall zu gewährleisten.

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Zivilstandskreise können Gemeinden mehrerer Kantone umfassen. Die beteiligten Kantone treffen im Einvernehmen mit dem Eidgenössischen Amt für das Zivilstandswesen (EAZW) die nötigen Vereinbarungen.

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Die Kantone melden jede Veränderung eines Zivilstandskreises vorgängig dem EAZW.

  • OStatFLaw

    … Periodizität und Zeitpunkt der Durchführung: Laufend Mitwirkende bei der Durchführung: – Weitere Informationen: Artikel 1 Absatz 4 der Zivilstandsverordnung vom 28. April 2004 01. Bevölkerung 01.01. Erhebung für die Statistik der …

  • 6S.438/2004, Arrêt du 8 juin 2005 à la suite de – Violation d'obligation d'entretien (art. 217 CP)Decision

    1.4 Les registres d'état civil (art. 39 ss CC; art. 1 ss OEC) sont des registres publics, qui font foi des faits qu'ils constatent tant que leur inexactitude n'est pas prouvée (cf. art. 9 CC). Les faits d'état civil et leurs changements …

    8 Jun 2005 · 2005-06-08-6S.438-2004