Art. 76 VMSV

Militärpolizei

In forcesince 1 Mar 2004cited 1×
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Die Militärpolizei sorgt allgemein für Sicherheit im militärischen Strassenverkehr. Sie ist insbesondere zuständig für:

a.

die Durchführung der verkehrspolizeilichen Kontrollen;

b.

die Kontrolle der zivilen Motorfahrzeuge, welche durch Angehörige der Armee im Militärdienst geführt werden;

c.

Tatbestandsaufnahme bei militärischen Verkehrsunfällen.

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Zur Erfüllung ihrer Aufgaben hat die Militärpolizei die Befugnisse gemäss Artikel 54 SVG.

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Gegenüber zivilen Strassenbenützern und Strassenbenützerinnen schreitet die Militärpolizei nur ein, falls diese eine Gefahr für den Verkehr darstellen. Sie zieht sofort die zuständige zivile Polizei bei.

  • 6B_243/2012, Urteil vom 21. Februar 2013 – Fahrlässige grobe Verletzung der VerkehrsregelnDecision

    Die Vorinstanz führt aus, nach Art. 76 Abs. 3 VMSV schreite die Militärpolizei gegenüber zivilen Strassenbenützern nur ein, wenn diese eine Gefahr für den Verkehr darstellten. Dass die Militärpolizei bei einer groben …

    21 Feb 2013 · 2013-02-21-6B_243-2012