Art. 16 SV

Aufteilung der Fleisch- und Fleischwarenkategorien sowie Festlegung der Einfuhrmengen

In forcesince 1 Jan 2024
1

Das BLW legt höchstens einmal für jede Einfuhrperiode unter Berücksichtigung der Marktlage mittels Verfügung die Menge der Fleisch- und Fleischwarenkategorien oder der darin enthaltenen Fleischstücke fest, die in der jeweiligen Einfuhrperiode eingeführt werden kann; es hört vorgängig die interessierten Kreise, die in der Regel durch die mit den Aufgaben nach Artikel 26 beauftragten Organisationen vertreten werden, an.

1bis

Bei der Festlegung der Menge nach Absatz 1 gelten als Nierstücke:

a.

nicht ausgebeinte Nierstücke, bestehend aus Huft, Filet und Roastbeef;

b.

ausgebeinte Nierstücke, in die einzelnen Fleischteile Huft, Filet und Roastbeef zerlegt, wenn die einzelnen Fleischteile in je gleicher Anzahl gleichzeitig zur Zollveranlagung angemeldet werden; nicht als Nierstücke gelten zerkleinerte Hufte, Filets und Roastbeefs.

2

Ausgenommen von Absatz 1 sind die Fleisch- und Fleischwarenkategorien 5.77 und 6.43.

3

Als Einfuhrperiode gilt:

a.

für Fleisch von Tieren der Rindviehgattung, Schweinefleisch in Hälften sowie für zugeschnittene Rindsbinden, gesalzen und gewürzt: vier Wochen;

b.

für Fleisch von Tieren der Schaf-, Ziegen- und Pferdegattung, Geflügelfleisch inkl. Geflügelkonserven und Schlachtnebenprodukte von Geflügel sowie für Schlachtnebenprodukte von Tieren der Rindvieh-, Schweine-, Pferde-, Schaf- und Ziegengattung: das Jahresquartal;

c.

für alle anderen Fleisch- und Fleischwarenkategorien: das Kalenderjahr.

4 ...

4bis

Die Einfuhrperioden dürfen sich weder überschneiden noch über das Kalenderjahr hinausgehen.

5 und 6 ...