Art. 17 LIG

Kennzeichnung

In forcesince 1 Jan 2004cited 4×
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Wer gentechnisch veränderte Organismen in Verkehr bringt, muss sie für die Abnehmerinnen und Abnehmer als solche kennzeichnen, um die Wahlfreiheit der Konsumentinnen und Konsumenten nach Artikel 7 zu gewährleisten und um Täuschungen über Erzeugnisse zu verhindern. Die Kennzeichnung muss die Worte «gentechnisch verändert» oder «genetisch verändert» enthalten. Der Bundesrat bestimmt die Einzelheiten.

2

Der Bundesrat legt für Gemische, Gegenstände und Erzeugnisse, die unbeabsichtigt Spuren gentechnisch veränderter Organismen enthalten, Schwellenwerte fest, unterhalb derer keine Kennzeichnung erforderlich ist.

3

Spuren gentechnisch veränderter Organismen gelten als unbeabsichtigt, wenn die Kennzeichnungspflichtigen nachweisen, dass sie die Warenflüsse sorgfältig kontrolliert und erfasst haben.

4

Der Bundesrat regelt die Kennzeichnung von Erzeugnissen, insbesondere von Lebensmitteln und Zusatzstoffen, die aus gentechnisch veränderten Organismen gewonnen wurden.

5

Er regelt, wie Organismen, die nicht gentechnisch verändert sind, als solche gekennzeichnet werden können, wenn sie in Verkehr gebracht werden. Er erlässt auch Vorschriften über den Schutz vor Missbräuchen einer solchen Kennzeichnung.

6

Beim Erlass der Vorschriften dieses Artikels berücksichtigt der Bundesrat übernationale Empfehlungen sowie die Aussenhandelsbeziehungen.

  • FrSVLaw

    … Oktober 1983 (USG), auf die Artikel 11 Absatz 2, 12 Absatz 2, 14, 17 Absätze 1, 2, 4 und 5, 19, 20 Absätze 1–3, 24 Absätze 2 und 3, 25 und 34 des Gentechnikgesetzes vom 21. März 2003 (GTG) und auf die Artikel 29a Absätze 2 und 3 …

  • VBPLaw

    … Oktober 1983 (USG) und auf Artikel 17 des Gentechnikgesetzes vom 21. März 2003 (GTG) sowie in Ausführung des Bundesgesetzes vom 6. Oktober 1995 über die technischen Handelshemmnisse, verordnet:

  • Verordnung vom 7. Dezember 1998 über die Produktion und das Inverkehrbringen von pflanzl…Law

    … April 1998 (LwG) und auf Artikel 17 des Gentechnikgesetzes vom 21. März 2003 (GTG), verordnet:

  • OEngLaw

    … April 1998 (LwG), auf Artikel 29 Absatz 1 des Umweltschutzgesetzes vom 7. Oktober 1983 (USG), auf Artikel 17 des Gentechnikgesetzes vom 21. März 2003 (GTG), auf Artikel 10 des Tierseuchengesetzes vom 1. Juli 1966 (TSG), auf die Artikel 9 …